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EU-Beitritt Kroatiens: Barroso hält sich bedeckt

EU-Beitritt Kroatiens: Barroso hält sich bedeckt
EU-Beitritt Kroatiens: Barroso hält sich bedecktEU-Kommissionspräsident José Emanuel Barroso in Zagreb bei der kroatischen Ministerpräsidentin Jadranka Kosor (c) Reuters (Nikola Solic)

Beim Besuch des EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso in Zagreb hält er sich bezüglich eines Beitrittsdatums Kroatiens bedeckt. Ein Verhandlungsabschluss im Juni wird immer unwahrscheinlicher.

Bei seinem eintägigen Besuch in der kroatischen Hauptstadt Zagreb hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso kein Beitrittsdatum für Kroatien genannt. Er sagte Kroatien jedoch die Unterstützung der EU in der Abschlussphase der Verhandlungen zu. Die kroatische Regierung arbeitet auf den 21. Juni als Termin für die Unterzeichnung des Beitrittsvertrages hin.

Barroso: "Inhalt wichtiger als Zeitpunkt"

"Wir haben immer betont, dass der Inhalt wichtiger als der Zeitpunkt ist", so Barroso nach seinem Treffen mit der kroatischen Ministerpräsidentin Jadranka Kosor am Donnerstag. Dass Kroatien den Beitrittsvertrag noch im Juni unterschreibt, wird jedoch immer unwahrscheinlicher. Wenig überraschend sagte Barroso am Donnerstag, dass dieses Ziel "herausfordernd und ehrgeizig" sei. Umso überraschender allerdings war Kosors Entgegnung: Sie habe nie ein Datum genannt. Sie habe Ende Juni als Ziel genannt, das sei schließlich kein Datum, so Kosor auf der Pressekonferenz. Dieses Ziel werde sie weiterhin verfolgen.

Kroatiens Beitritt bestenfalls 2013

Die Signale aus Brüssel deuten eher auf den Abschluss der Verhandlungen im Oktober hin. Das bedeutet, dass der Beitritt bestenfalls 2013 stattfinden wird. Davor muss Kroatien ein Referendum zum EU-Beitritt abhalten. Für den Ratifizierungsprozess in den anderen EU-Mitgliedsstaaten wird mindestens ein Jahr anberaumt.

Kroatien wird bei der Erweiterungskonferenz Ende April drei weitere Verhandlungskapitel schließen können. Die größte Herausforderung stellt nach wie vor Kapitel 23, Justiz, dar. Die Europäische Kommission kritisierte bei der Präsentation des Zwischenberichts Anfang März mangelnde Fortschritte in der Korruptionsbekämpfung. Derzeit sind noch sieben Kapitel von 33 offen.

Barroso und EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle treffen am Donnerstag Staatspräsident Ivo Josipović und Parlamentspräsident Luka Bebić. Auch ein Gespräch mit Bürgern in der Innenstadt von Zagreb ist geplant. Barroso und Füle befinden sich auf einer mehrtägigen Reise auf dem Balkan: Sarajevo, Skopje und Podgorica sind weitere Stationen.

(APA)

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