Der Favorit hat sich durchgesetzt. Michael Spindelegger (rechts) ist neuer ÖVP-Chef und Vizekanzler. Doch Prölls Posten als Finanzminister ist noch unbesetzt, zudem kündigt der neue Parteichef Spindelegger einen Umbau der Partei- und Regierungsmannschaft an. Das schwarze Personalkarussell dreht sich also weiter. Und die Gerüchteküche brodelt.
Der VP-Innenministerin wurden Außenseiterchancen für den Posten des Parteichefs eingeräumt. Daraus wurde nichts. Jetzt tauchte der Name der Hardlinerin in fast allen Spekulationen über Personal-Rochaden auf. Es scheint so gut wie fix: Sie wird Finanzministerin. Sie hatte am Tag nach der Spindelegger-Ernennung selbst für sich geworben. Zuvor war auch gemunkelt worden, dass die Betriebswirtin und Juristin die glücklose Claudia Bandion-Ortner als Justizministerin beerben könnte. Auch dass sie ins Wirtschaftsressort wechseln könnte, falls Reinhold Mitterlehner doch den freigewordenen Posten des Finanzministers übernehmen sollte, war im Gespräch.
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Ein weiteres Produkt der Gerüchteküche: Fekter verlässt die Regierung und beerbt den intern zuletzt heftig kritisierten VP-Klubobmann Karlheinz Kopf.
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Die politischen Karriere der scharfzüngigen Justiz-Expertin begann im Jahr 1986, als sie in den Gemeinderat ihrer oberösterreichischen Heimatgemeinde Attnang-Puchheim einzog. Vier Jahre später wurde sie in den Nationalrat gewählt. Einer breiten Öffentlichkeit wurde die "Schotter-Miezi" (Spitzname) durch ihre Rolle als Fraktionschefin im Eurofighter-U-Ausschuss bekannt. Zuvor hatte sie eine ÖVP-interne Kampfabstimmung um das Amt des Zweiten Nationalratspräsidenten knapp verloren - gegen den neuen Parteichef übrigens.
Der Wirtschaftsminister gilt als ewige Zukunftshoffnung der Partei. Nach Prölls Abgang galt er als aussichstreichster Kandidat für das Amt des Finanzministers. Zuletzt ruderte Mitterlehner aber zurück. Der "Kämmerer dürfte sich im Wirtschaftsministerium wohlfühlen. Gleichzeitig tauchten neue Kandidaten-Namen auf. Nach Prölls Abgang muss zudem der (niederösterreichische) Bauernbund-Flügel der Partei mit einem prestigeträchtigen Ministeramt versorgt werden.
Mitterlehner heuerte 1980 in der Wirtschaftskammer Oberösterreich an, 1992 wurde er Generalsekretär des VP-Wirtschaftsbund-Flügels. Später bekleidete der 55-jährige Oberösterreicher auch das Amt des stellvertretenden Wirtschaftskammer-Generalsekretärs. Sein damaliger Obmann Christoph Leitl reklamierte Mitterlehner 2008 in die Regierung. Mittlerweile soll das Verhältnis der beiden aber unterkühlt sein.
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Der niederösterreichische Wirtschaftslandesrat Stephan Pernkopf wird als einer der Kandidaten für das Finanzministerium gehandelt. Der 38-Jährige war vor seinem Wechsel nach St. Pölten Leiter von Josef Prölls Ministerbüro.
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Zwei Dinge sprechen für Pernkopf: Sein Herkunfts-Bundesland und seine Mitgliedschaft im Bauernbund. Denn durch den Abgang des niederösterreichischen Bauernbündlers Josef Pröll ergeben sich automatisch Begehrlichkeiten. Das schwarze Kernland unter der Regie Erwin Prölls wird eine Schwächung seiner Repräsentanz in der Regierung wohl kaum durchgehen lassen. Genausowenig der Bauernbund. Und die Bedeutung der Bünde für Personalentscheidungen in der ÖVP kann kaum überschätzt werden.
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Wie Pernkopf kommt auch Werner Wutscher aus dem Bauernbund. Der 43-Jährige verlässt mit Monatsende den Rewe-Vorstand - und das ein Jahr vor Auslaufen seines Vertrages. Wutschers Rücktritt nährt Gerüchte, der gut vernetzte Kärntner könnte als Wirtschafts- oder Agrarminister in die Regierung wechseln. Der Kärntner war bereits vor seiner Zeit bei Rewe Generalsekretär vom damaligen Umweltminister Willi Molterer. Vor zwei Jahren wollte in Josef Pröll als Nachfolger für Gio Hahn in die Regierung holen.
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Der Vizechef der Bawag P.S.K. wird die Bank mit Ende April verlassen, um sich "neuen Herausforderungen" zu stellen. In der Politik? Das Gerücht hält sich hartnäckig, dass der 53-jährige Banker zum Favoritenkreis für den Posten des Finanzministers und des Wirtschaftsministers zählt (falls dieser frei wird). Koren engagierte sich bereits im Wirtschaftsbund, der Industriellenvereinigung und als Berater von ÖVP-Granden, darunter Ex-Kanzler Schüssel. Und er hätte den Job praktisch im Blut: Sein Papa war VP-Finanzminister.
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Die VP-Justizministerin wird für keine der freiwerdenden Stellen gehandelt. Sie muss stattdessen um ihren Job zittern. Pröll hielt ihr stets die Treue, auch weil Bandion-Ortner seine "Erfindung" war. Durch Prölls Rücktritt scheint aber auch Bandion-Ortners Schicksal besiegelt. Als mögliche Nachfolgerin wird Innenministerin Maria Fekter gehandelt.
Die 44-jährige Grazerin machte sich als junge Strafrichterin einen Namen, als sie den Konsum-Prozess bewältigte. Berüchtigt ist ihre Rolle als Richterin im Bawag-Prozess, die ihr den Quereinstieg in die Politik als Chefin des Justizressorts ermöglichte.
Der VP-Generalsekretär wird für den Posten des Innenministers gehandelt, für den Fall, dass die amtierende Ressortchefin Maria Fekter das Ressort wechselt. Der 39-jährige Kärntner kommt aus dem Bauernbund und würde mit seiner Entsendung in die Regierung das Bünde-Gleichgewicht wiederherstellen. Kaltenegger ist aber nicht unumstritten. Er könnte vom Parteivorstand auch allen VP-Ämtern entledigt werden.
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Der Name des VP-Finanzstaatssekretärs taucht immer wieder auf, wenn es um Rochaden im ÖVP-Regierungsteam geht. Angeblich könnte der 51-Jährige von der Regierungsbank in den Nationalrat wechseln und dort das Mandat von Bildungssprecher Werner Amon oder Jochen Pack übernehmen.
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Er dürfte auf der parteiinternen Abschussliste stehen: ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf. Der 53-jährige Vorarlberger aus dem Wirtschaftsbund war bereits vor Josef Prölls Rücktritt heftig in die Kritik geraten und dürfte nicht zum engsten Vertrautenkreis von Michael Spindelegger zählen. Das Kopf, wie ein weiteres Gerücht besagt, nicht abgesägt, sondern Innenminister werden könnte, gilt daher als unwahrscheinlich.
Gerüchteküche brodelt
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