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Zur Zukunft der ÖVP: Es geht um die Inhalte, nicht um Personen

Wer immer nach Josef Pröll die Verantwortung übernimmt, muss versuchen, das kollektive Bemühen der Partei zu signalisieren.

Josef Pröll hat in imponierender Weise Konsequenzen gezogen. Wir haben auch schon erlebt, dass gesundheitliche Probleme kaschiert oder verschwiegen wurden. Ich habe selbst mit solchen Problemen im Rahmen meiner ÖVP-Verantwortung zu tun gehabt.

Die Erkenntnis von Sepp Pröll, in anstrengenden Zeiten nur voll fit seine Aufgaben erfüllen zu können, verdient Respekt, genauso sein völliger Rückzug aus der Politik. Weiter herumsitzen und nichts mehr bewirken zu können, ist für einen Tatmenschen wie ihn frustrierend. Es mag auch die Erkenntnis eine Rolle gespielt haben, dass nicht nur sein Gesundheitszustand, sondern auch die Qualität der Politik der jetzigen Bundesregierung nicht gerade hilfreich für seine weitere politische Tätigkeit gewesen wäre.

In Zeiten der Wirtschaftskrise und der Eurorettung noch dazu permanent zwischen Wien und Brüssel hin- und herfliegen zu müssen, mag ein zusätzliches Argument gewesen sein. Unter den gegebenen Umständen hat Sepp Pröll viel geleistet und er verdient Anerkennung. Auch mit dem Schritt, für zukunftsorientierte Wege der ÖVP alle Möglichkeiten zu eröffnen, hat er Partei und Land noch einmal einen großen Dienst erwiesen.

 

Wichtig: Ein schlagkräftiges Team

Nun sind die jetzigen Amtsträger am Zug, wobei sich die ÖVP genügend Zeit nehmen sollte, programmatisch und personell eine Neuaufstellung zu wagen. Es geht nicht nur darum, jemanden aus Gesundheitsgründen zu ersetzen, sondern sich nach den bisher gemachten Erfahrungen ein Urteil darüber zu bilden, ob den jetzigen Herausforderungen mit der besten Mannschaft begegnet wird. Sicher ist die Frage, wer Parteiobmann und Vizekanzler wird, von großer Bedeutung, aber in der jetzigen bewegten Lage braucht es vor allem ein schlagkräftiges Team, das einem gemeinsamen Konzept folgt.

Worauf kommt es dabei an? In einer Zeit großer Unsicherheit sichere Vorstellungen zu entwickeln, Maßnahmen und Konzepte zu haben, die bei den wirklichen Problemen greifen und in kurzer Zeit Resultate bringen können. Es hat weder Sinn, bekannte Personen hin und her zu schieben, noch zu behaupten, dass man ohnehin auf alles Antworten hätte.

 

Genug Zeit und viele Chancen

Wer immer Verantwortung übernimmt, muss versuchen, ein kollektives Bemühen der Partei zu signalisieren. Durch Untätigkeit Strache das Feld zu überlassen, ist unverantwortlich. Verantwortlich hingegen sind nicht nur einzelne Personen, die neue Ämter übernehmen, sondern auch all jene, denen die grundsätzlichen Positionen der Volkspartei noch ein Anliegen sind.

Zeit ist noch genügend vorhanden und Chancen gibt es mehr denn je: die Positionierung Österreichs in Europa, die Nutzung einer relativ guten Wirtschaftslage mit vielen Investitionen in der Nachbarschaft, die Chance der Mobilität inklusive Migration, die Nöte im Bildungsbereich sowie die Sehnsucht nach mehr kultureller Qualität der Politik – um nur einige Punkte zu nennen.

Josef Pröll ist zu danken und den handelnden Personen viel Erfolg zu wünschen. Es geht nicht um Personalrochaden, sondern um inhaltliche Positionen zur bewegten Situation Österreichs, Europas und der Welt, die der jungen Generation Hoffnung und Gelegenheit zum Engagement geben.


E-Mails an: debatte@diepresse.com

Zur Person

Erhard Busek (*25.3.1941 in Wien) war von 1976 bis 1989 Landesparteiobmann der Wiener ÖVP, von 1991 bis 1995 Bundesparteiobmann der Volkspartei und Vizekanzler in einer Großen Koalition mit der SPÖ. Busek war auch Wissenschafts- und Unterrichtsminister. [APA]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.04.2011)