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ÖAAB erstarkt: Sieger und Verlierer des Machtpokers

oeAAB erstarkt Sieger Verlierer
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Während der ÖAAB eine Vormachtstellung übernimmt, verliert der Bauernbund drastisch an Einfluss. Der einst mächtige Parteiflügel stellt nur ein einzigges Regierungsmitglied.

Michael Spindelegger hat die (Regierungs-) Mannschaft sichtbar umgebaut, die ÖVP braucht ein neues Familienfoto. Durch die Auswechslungen des Neo-Parteichefs verschiebt sich das Kräfteverhältnis zwischen den drei mächtigen Bünden der ÖVP (Arbeiter- und Angestellten-Bund - ÖAAB; Bauernbund; Wirtschaftsbund). Es gibt einen großen Gewinner und einen ebenso großen Verlierer des Regierungspokers.

  • Der ÖAAB

Die Kür von ÖAAB-Obmann Spindelegger zum neuen Parteichef und Vizekanzler bringt dem Arbeitnehmerbund eine Vormachtstellung. Der neue Chef hat dem ÖAAB bereits Schlüsselpositionen in der Regierung gesichert: Mit der neuen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, der vom Wissenschafts- ins Justizressort gewechselten Beatrix Karl und Spindelegger selbst haben drei der sieben VP-Minister ihre politische Heimat im ÖAAB. Zudem löste der Tiroler ÖAAB-Mann Thomas Rauch den Bauernbündler Fritz Kaltenegger als ÖVP-Generalsekretär ab.

  • Bauernbund

Der Bauernbund verliert massiv an Einfluss: Durch den Rücktritt von Bündnismitglied Josef Pröll verlassen die  drei wichtigsten Ämter, die derzeit für die Volkspartei zu haben sind (Vizekanzler, Finanzminister, Parteichef), den Parteiflügel. Niki Berlakovich hält als einziges Regierungsmitglied noch die Fahnen des Bauernbundes hoch. Der Machtverlust ist teilweise auch selbst verschuldet, weil der scheidende Generalsekretär und Bauernbündler Kaltenegger einen Wechsel in das neu geschaffene Integrations-Staatssekretariat ablehnte.

  • Wirtschaftsbund

Der Wirtschaftsbund erobert durch den Wechsel von Bündnismitglied Maria Fekter vom Innen- ins  Finanzministerium das prestigeträchtigste Ressort. Dass Reinhold Mitterlehner "nur" Wirtschaftsminister bleibt, darf als Niederlage verstanden werden. Dem Bündnismitglied waren Chancen auf alle drei nach Josef Prölls Rücktritt freigewordenen Positionen eingeräumt worden.

Bündnis-Mitgliedschaft der ÖVP-Minister

Michael Spindelegger ÖAAB; NÖ
Beatrix Karl ÖAAB; Stmk.
Johanna Mikl-Leitner ÖAAB ; NÖ
Maria Fekter Wirtschaftsbund; OÖ
Reinhold Mitterlehner Wirtschaftsbund; OÖ
Niki Berlakovich Bauernbund; Burgenland
Karlheinz Töchterle bündnislos; Tirol

(APA/Red.)