Koalition: "Nicht kuscheln, nicht streiten"

Koalition Nicht kuscheln nicht
Spindelegger, Faymann(c) REUTERS (HERWIG PRAMMER)

Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger haben ihr erste Erklärung als neues Führungsduo der Regierung abgegeben.

Nach der Angelobung des neuen Regierungsteams der ÖVP haben SP-Bundeskanzler Werner Faymann und VP-Vizekanzler Michael Spindelegger am Donnerstag das Gemeinsame in der Koalition betont.

Er freue sich auf die Zusammenarbeit, erklärte Faymann bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. "Wir arbeiten als Team, das ist die erste gute Voraussetzung für die zweite Halbzeit". Nachdem man in der ersten Halbzeit den Folgen der Wirtschaftskrise entgegen gesteuert habe, gelte es nun, den Kurs zu halten und das Tempo zu erhöhen.

Regierungsklausur Ende Mai

Spindelegger sagte, man wolle einen Stil pflegen, "der nicht heißt kuscheln miteinander, der nicht heißt streiten miteinander, sondern der heißt konstruktiv und sachlich miteinander zusammenzuarbeiten." Bei einer Regierungsklausur am 30. und 31. Mai werde die Koalition zeigen, dass sie an einem Strang ziehe. 

Zum Konfliktthema Wehrpflicht sagte Spindelegger, die eingesetzte Arbeitsgruppe habe bereits erste Kompromisse erzielt. Nun werde weiterverhandelt. "Ich gehe davon aus, dass wir das schaffen." Ob er auch weiterhin selbst dieser Arbeitsgruppe angehören wird, ließ Spindelegger noch offen. Faymann betonte, die Option einer Volksbefragung bleibe weiterhin bestehen.

Der SP-Chef will mit der ÖVP etwa gegen Kernkraftwerke, gegen die Einfuhr von gentechnisch veränderten Produkten und für den Erhalt der hohen sozialen Standards auftreten.

Zum bereits jetzt umstrittenen Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz meinte Faymann: "Jugendlichkeit ist überhaupt kein Nachteil". Man werde Kurz an seiner Arbeit messen.

(APA/Red.)