Anlässlich des 1. Mai fordern die Grünen "mehr Solidarität" und eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes.
Die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig hat am 1. Mai eine Investitions-Offensive für neue Jobs sowie eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes gefordert. "Ich wünsche mir mehr Solidarität", sagte sie beim Zukunftskongress ihrer Partei am Sonntag in Linz. In den kommenden Jahren solle zumindest eine Mrd. Euro in die Entwicklung krisensicherer Arbeitsplätze in den Bereichen erneuerbare Energien, Umwelttechnologie, Bildung, Pflege und Soziales gesteckt werden.
Der Bildungsbereich werde ausgehungert, für die Universitäten gebe es keinen zusätzlichen Cent, kritisierte Glawischnig. Auch in der Kinderbetreuung sieht sie brachliegendes Potenzial für neue Jobs. Die Grünen-Chefin verlangt ein wirkungsvolles Ökostromgesetz, Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr sowie eine "echte Ökologisierung des Steuersystems", wobei Arbeit ent- und fossile Energieträger belastet werden sollten.
In Oberösterreich, wo die Grünen in der Landesregierung sitzen, habe sich in den vergangenen Jahren gezeigt, dass es einen wachsenden Markt für Green Jobs gebe, lobte Glawischnig. Landessprecher Landesrat Rudi Anschober verwies darauf, dass im Bundesland bereits 36.000 Menschen in Grünen Berufen arbeiten würden. Bis 2015 sollen es laut Regierungsübereinkommen mit der ÖVP 50.000 sein.
Der zweite Teil des grünen Jobprogrammes betreffe die Bereiche Bildung, Soziales und Gesundheit, erklärte Anschober. Bis 2020 seien dann insgesamt sogar 100.000 neue Arbeitsplätze möglich - das wäre jeder Sechste Beschäftigte in Oberösterreich. "Wir wollen auch bei den Themen Arbeit und Wirtschaft den Platzhirschen SPÖ und ÖVP den Rang ablaufen. Es ist höchste Zeit", so der Landessprecher.
Grüne Kritik gab es auch an der Arbeitsmarktpolitik des Bundes. "Arbeitslose und armutsgefährdete Menschen werden in Österreich nicht ausreichend unterstützt", so Glawischnig. Österreich zahle das zweitniedrigste Arbeitslosengeld der EU. Sie verlangte eine Erhöhung "zumindest auf den EU-Durchschnitt " sowie eine deutliche Erhöhung der Freibeträge in der Notstandshilfe".
Die Grünen haben am Tag der Arbeit in der Linzer Tabakfabrik geladen. Unter dem Titel "Land der Zukunftsjobs" geht es vor allem um neue Beschäftigungsfelder. Neben Glawischnig und Anschober kommen im Laufe des Tages noch Experten zu Wort, unter anderem der Buchautor Niki Glattauer.
(APA)
