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Medwedjew zu Wiederkandidatur: "Hoffen kann man"

(c) EPA (SERGEY PONOMAREV/POOL)

Erst Präsident Dmitrij Medwedjew, dann Ministerpräsident Wladimir Putin: Österreichs Bundespräsident Fischer gibt bei seinem offiziellen Russland-Besuch in Moskau den Türöffner für österreichische Unternehmer.

Moskau. Am Tag nach seiner allerersten großen Pressekonferenz am Mittwoch gab Russlands Präsident, Dmitrij Medwedjew, am Donnerstag gleich noch eine. Mit Heinz Fischer an seiner Seite. Und wie am Vortag blieb ihm auch diesmal die Frage nicht erspart, ob er den in Aussicht gestellten Gegenbesuch in Österreich als Präsident absolvieren werde, ob er also bei der Wahl 2012 noch einmal antreten werde. „Hoffen kann man darauf schon“, antwortete er. Auf die Themen Korruption und Rechtsunsicherheit in Russland ging Medwedjew ebenfalls ein. Das Problem sei ihm bewusst, „wir sind auch nicht zufrieden“, an der Behebung werde gearbeitet. Der Gast aus Österreich gab sich diplomatisch: „Es gibt kein Land, in dem Korruption ein Fremdwort ist.“

Fast den gesamten Nachmittag verbrachte der Bundespräsident bei Medwedjew im Kreml. „Modernisierungsabkommen“ für Wirtschaft und Wissenschaft wurden unterzeichnet. „In der Vorbereitung auf Olympia und die Fußball-WM bauen wir auf die Erfahrung Österreichs“, sagte Medwedjew. Wiederum ganz im Sinne der Russen befand Heinz Fischer: Sowohl das EU-Projekt Nabucco als auch das von Russland betriebene Erdgasleitungsprojekt South Stream hätten ihre Berechtigung.

 

Fischer als Türöffner für Unternehmen

Auch in der Causa Libyen stellte sich Fischer mehr oder weniger hinter die in dieser Frage neutralen Russen: Solche Konflikte seien am Verhandlungsweg zu lösen. Die UN-Resolution müsse richtig angewandt werden, es dürften keine Zivilpersonen zu Schaden kommen. Menschenrechtsfragen Russland betreffend wurden zumindest andiskutiert.

Seit Mittwoch ist Heinz Fischer in Russland bei einem „offiziellen Besuch“ – protokollarisch eine Stufe unter dem „Staatsbesuch“. Dennoch wurde der Bundespräsident am Flughafen mit allen militärischen Ehren empfangen, die Russen ließen gleich mehrere Waffengattungen im Stechschritt zu getragener Militärmusik aufmarschieren. Danach wurde für Fischer die Autobahn vom Flughafen in die Innenstadt gesperrt, am Straßenrand salutierten die Polizisten.

Fischer ist in erster Linie als Türöffner für die Wirtschaft in Russland. Begleitet wird er neben den Ministern Doris Bures, Claudia Schmied und Reinhold Mitterlehner von einer 140-köpfigen Delegation der Wirtschaftskammer, darunter ÖBB-Boss Christian Kern, Casinos-Austria-Chef Karl Stoss und Geschäftsführern verschiedener österreichischer Vorzeigeunternehmen.

Donnerstagvormittag eröffnete Fischer ein Wirtschaftsforum, in dessen Rahmen der russischen Polit-Legende Jewgeni Primakow die Goldene Medaille der Wirtschaftskammer überreicht wurde. Das Handelsvolumen Österreichs mit Russland betrage ein Viertel von dem zwischen Russland und der USA, merkte Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl stolz an. Und apropos USA: Diese hätten im Gegensatz zur EU wirklich fundamentale Finanzprobleme. Kalifornien stünde schlechter da als Griechenland.

 

Fischer und die Mironow-Absetzung

Freitagmittag trifft Fischer dann mit Ministerpräsident Wladimir Putin zusammen. Nicht treffen wird er wie geplant den Chef des russischen Föderationsrats, Sergei Mironow. Dieser war am Mittwoch überraschend abgesetzt worden. In Russland wird nun darüber spekuliert, was jetzt mit Mironows grundsätzlich Kreml-treuer Partei „Gerechtes Russland“ passieren wird. Vor dem Hintergrund einer möglichen neuerlichen Putin-Kandidatur als Präsident. Was dann aus Medwedjew würde, ist unklar. Er sei jedenfalls in Österreich willkommen, in welcher Position auch immer, meinte Heinz Fischer.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.05.2011)