EU peilt Kroatien-Beitritt im Juli 2013 an

Kroatien EU
Kroatien EU(c) AP (Filip Horvat)

Die Arbeiten an dem kroatischen Beitrittsvertrag laufen bereits. Er könnte im Herbst unterzeichnet werden. Derzeit sind noch fünf Verhandlungskapitel von 35 offen.

Die EU stellt sich auf einen Beitritt Kroatiens Mitte 2013 ein. Die politische Entscheidung über den Abschluss der Beitrittsverhandlungen ist zwar noch nicht getroffen, die EU visiert aber ein "technisches" oder "präsumtives" (mutmaßliches) Beitrittsdatum an. Dieses Datum sei zwar noch in Diskussion, es könnte aber der 1. Juli 2013 sein, sagte ein hochrangiger Diplomat in Brüssel am Freitag.

Die EU-Außenminister beraten am Montag über den Stand der Beitrittsverhandlungen. Bisher sind noch fünf Verhandlungsbereiche von 35 offen, darunter die schwierigen Kapitel "Justiz und Grundrechte" und "Wettbewerb" sowie "Fischerei", "Budgetplanung" und "Sonstiges".

In Kreisen der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft hieß es, ein Abschluss der Beitrittsverhandlungen im Juni sei noch möglich. Am Montag werde es aber diesbezüglich keine Entscheidungen geben.

Beitrittsvertrag in Arbeit

Die Arbeiten an dem kroatischen Beitrittsvertrag laufen in Brüssel bereits, er könnte im Herbst unterzeichnet werden. Dann müssten die 27 EU-Staaten noch den Vertrag ratifizieren, dafür werden ein bis eineinhalb Jahre gerechnet.

Eine Reihe von EU-Staaten pochen aber auf eine möglichst strikte Erfüllung aller Bedingungen. Zu den Hardlinern zählen etwa die Niederlande und Belgien.

Im Kapitel Wettbewerb geht es noch um die Frage der Subventionen der kroatischen Regierung für die Schiffswerften. Beim Kapitel Fischfang geht es auch um den Grenzstreit mit dem EU-Land Slowenien.

Innerhalb der EU-Länder gab es zuletzt auch noch eine Diskussion darüber, ob Kroatien ähnlich wie Bulgarien und Rumänien einen Monitoring-Mechanismus erhalten sollten. Dafür sind Diplomaten zufolge aber nur sehr wenige EU-Staaten. Die große Mehrheit sei skeptisch und sehe darin einen Unsicherheitsfaktor und neue Probleme, die sich bereits bei Bulgarien und Rumänien nicht sehr bewährt hätten. Nach Angaben von Diplomaten wurde auch die Möglichkeit einer speziellen Überwachung bis zum Beitritt diskutiert, allerdings mehrheitlich verworfen, da eine solche Konstruktion ein schlechtes Signal nach außen senden würde.

(APA)

Mehr erfahren

Piano Position 1