SPÖ-Landeschefs sparten sich zweimalige Anreise und kommen lieber am Samstag zum Wiener SPÖ-Treffen. Der Bundesvorstand arbeitete die Anträge des Bundesparteitags 2010 auf - samt Absage an Studiengebühren.
Wien. Diskussionen sind selbst unter Spitzenpolitikern dieses Landes irgendwie out. Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) hatte in der Vorwoche nach einem kurzen Vortrag bei der Konferenz der Landeshauptleute Schweigen geerntet („Die Presse“ berichtete am Freitag). Das für gestern geplante Bundespräsidium der Kanzlerpartei SPÖ wurde vor Tagen abgesagt.
Es gab offenkundig für die SPÖ-Führung vor der Regierungsklausur Anfang kommender Woche am Semmering nichts Besonderes zu besprechen, obwohl das Treffen üblicherweise nur alle zwei Monate stattfindet. Jedenfalls sagten manche SPÖ-Präsidiumsmitglieder vor Tagen ab. Für sie hat statt der zweimaligen Anreise in die Bundeshauptstadt das Erscheinen beim Landesparteitag der SPÖ heute, Samstag, mehr Wichtigkeit.
Die Absenz ist insofern bemerkenswert, als in den vergangenen Monaten von SPÖ-Landesfunktionären mangelnde Information über Vorhaben der Bundespartei beklagt worden ist.
Routine statt „Sudern“
Das betraf die Linie der SPÖ bei der Abschaffung der Wehrpflicht. Unter Ex-Parteichef Alfred Gusenbauer wurde Kritik Unzufriedener noch als „Sudern“ bezeichnet.
Der Aufwind für die SPÖ-Studenten bei der ÖH-Wahl sorgte für Freude in der SPÖ. Im Bundesvorstand, der am Nachmittag im Gegensatz zum Präsidium tagte, wurde das SPÖ-Nein zu Studiengebühren bekräftigt. Anlass war ein Antrag der SPÖ Oberösterreich. Dieser war, wie eine Reihe weiterer Anträge im Juni 2010 dem Vorstand zugeleitet worden. Mit der Behandlung ist statutengemäß die Pflicht erfüllt.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.05.2011)