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Türkische Revanche-Diplomatie

Das Veto Ankaras gegen Ursula Plassnik als neue OSZE-Generalsekretärin lässt sich sachlich nicht begründen. Es ist ein Akt kalter Rache an Österreichs ehemaliger Außenministerin.

In einer Spezialdisziplin der Diplomatie gehört Österreich anerkanntermaßen zur Weltspitze. Kaum ein Land von vergleichbarer Größe ist ähnlich geschickt, wenn es darum geht, Topjobs in internationalen Organisationen zu ergattern. Auch Ursula Plassnik hatte diesbezüglich gute Aussichten. Ungefähr zwei Drittel der 56 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterstützten ihre Bewerbung für den Posten der Generalsekretärin.

Deshalb schlug, wie das in der OSZE üblich ist, das Vorsitzland Litauen Österreichs Ex-Außenministerin als neue Chefin der in Wien ansässigen Organisation vor. Doch Plassnik hatte die Rechnung ohne die Türkei gemacht. In einem Brief an die OSZE-Präsidentschaft kündigte Ankara beinhart ein Veto gegen die Diplomatin an.

Mit dieser Vorgangsweise offenbart die türkische Außenpolitik ihr Wesen, zu deren Zügen auch das Revanchefoul gehört. Plassnik ist auf dem Bosporus deshalb in (schlechter) Erinnerung, weil sie im Mai 2005 beinahe den Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zum Platzen gebracht hätte. Sie beharrte damals darauf, dass die EU ihre Aufnahmefähigkeit und deshalb auch eine Alternative zu einer türkischen Vollmitgliedschaft im Blick behalten sollte. Das brachte ihr in türkischen Medien den Ehrentitel „1,90 Meter Starrsinn“ ein. Sechs Jahre später kam die Retourkutsche; sie krachte mitten in eine breite internationale Allianz, die hinter Plassnik stand.

Sachlichkeit scheint nicht der oberste Maßstab dieser Form von Diplomatie zu sein. Es ist einer dieser Momente, in denen man sich nicht vorstellen möchte, wie die Türkei in der EU agierte, wenn sie tatsächlich einmal aufgenommen werden sollte.

So umsichtig und klug die türkische Diplomatie in den vergangenen Jahren versucht hat, die Beziehungen zu ihren Nachbarländern zu normalisieren – sie fällt doch immer wieder in alte Muster zurück, die nicht nur polternd und populistisch, sondern bisweilen geradezu neurotisch und erpresserisch wirken können. Es ist befremdlich, wie emotional die türkische Außenpolitik werden kann. Souveränes Verhalten sieht anders aus. Das auftrumpfende Gehabe ist vielmehr Ausdruck der Unsicherheit eines aufstrebenden Landes, das sich über seinen Stellenwert in der Welt nicht im Klaren ist. Besonders krass trat dieser Hang zur Kampfhahndiplomatie zuletzt im Umgang mit dem ehemaligen Verbündeten Israel zutage. Premier Erdoğan punktete damit zwar auf der arabischen Straße, verlor jedoch seine Mittlerfunktion im Nahost-Konflikt.

Wundern muss sich Österreich über das türkische Veto gegen Plassnik allerdings auch nicht. Es war von Anfang an eine Selbsttäuschung zu glauben, dass die Türkei den Österreichern die vor allem innenpolitisch getriebene Rolle des skeptischen Bremsers in der EU nicht weiter übel nimmt, sondern als besonderen Dienst eines ehrlichen Freundes betrachtet. Plassnik hat diese Illusion als Außenministerin selbst befördert. Sie ist ihr nun zum Opfer gefallen.

christian.ultsch@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.06.2011)