Die ÖVP setzt sich in der Wehrpflichtdebatte durch, dem Heer droht Stillstand.
Kommentar
Von wegen Schmusekurs: ÖVP-Chef Michael Spindelegger hat sich in der Debatte um die Abschaffung der Wehrpflicht durchgesetzt und damit den ersten Erfolg in seiner noch jungen Ära als Parteichef gefeiert. Ja, ja, im ÖAAB lernt man halt, wie Beton angerührt wird: Im Gegensatz zu Vorgänger Josef Pröll hat Spindelegger eine Volksbefragung konsequent ausgeschlossen und damit die SPÖ vor die Wahl gestellt, die Koalition platzen zu lassen oder bei ihrem neuen Lieblingsthema – zumindest vorerst – klein beizugeben. Kanzler Faymann hat sich für Letzteres entschieden.
Der SPÖ bleibt die Abschaffung der Wehrpflicht immerhin als Wahlkampfthema. Ob das den Erfolg bei der nächsten Nationalratswahl garantiert? Problematisch ist die Verschiebung einer Entscheidung jedenfalls für das Bundesheer: Denn dort drohen jetzt zwei Jahre Stillstand. Solange nicht klar ist, wie es mit dem Heer weitergeht, ist jede längerfristige Reform nämlich völlig sinnlos.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.06.2011)