Ankara will keine Zusage gemacht haben, die Kandidatur Ursula Plassniks als OSZE-Generalsekretärin nicht zu blockieren.
Wien/Ag/Zoe. Im Streit um die Neubesetzung des Chefpostens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat sich nun das türkische Außenministerium zu Wort gemeldet: In Ankara wisse man nichts über die von Wien kolportierte Zusage, sich bei der Kandidatur gegenseitig nicht zu blockieren. Beide Staaten hatten ihre eigenen Kandidaten für den Posten ins Rennen geschickt.
Die türkische Sicht unterscheidet sich wesentlich von der österreichischen: Präsident Gül habe während seines Staatsbesuchs in Wien Anfang Mai zwar mit Außenminister Michael Spindelegger über das Thema an sich geredet. Dabei habe Gül aber nicht versprochen, der Nominierung Ursula Plassniks nicht im Weg zu stehen, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme des türkischen Außenministeriums.
Ganz im Gegenteil: Gül habe bei diesem Gespräch auf den türkischen Kandidaten hingewiesen. Es sei bedauerlich, dass der gute Wille der Türkei bei der Suche nach einem neuen OSZE-Chef „ausgenutzt“ werde, hieß es weiter in dem Schreiben. In der Türkei spricht man von „einem unethischen politischen Spiel, um die türkische Kandidatur zu verhindern“, berichtet die regierungsnahe Zeitung „Zaman“.
„Noch keine endgültige Entscheidung“
Nach der Ablehnung Plassniks hat das OSZE-Vorsitzland Litauen am Dienstagabend den Italiener Lamberto Zannier nominiert. Kanzler Werner Faymann und auch Bundespräsident Heinz Fischer bekräftigen aber, dass Plassnik nach wie vor im Rennen sei. „Die endgültige Entscheidung ist noch nicht gefallen“, sagte Fischer bei einer Pressekonferenz in Wien. Auch Plassnik selbst ist dieser Ansicht: „Ich habe den Schlusspfiff in diesem Verfahren noch nicht gehört“, sagte sie in einem ORF-Interview.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.06.2011)