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Ende der EU-Visafreiheit für Serbien und Mazedonien?

Ende der EU-Visafreiheit für Serbien und Mazedonien?
Ende der EU-Visafreiheit für Serbien und Mazedonien?Symbolfoto: Serbische Passkontrolle (c) EPA
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Der mögliche Entzug der bestehenden EU-Einreisefreiheit für Serben und Mazedonier steht bevor. Die Visafreiheit sei zu häufig missbraucht worden.

Noch können Serben und Mazedonier ohne Visum in die Europäische Union einreisen - doch das könnte sich bald ändern. Die EU-Innenminister haben sich am Donnerstag in Luxemburg dafür ausgesprochen, Staaten zeitweilig die bestehende Reisefreiheit entziehen zu können. Die endgültige Entscheidung dazu soll im zweiten Halbjahr fallen.

Problem mit Asylanträgen

Die Reisefreiheit für Serbien und Mazedonien wurde Ende 2009 eingeführt. Im Fall der beiden Länder werde die Visafreiheit oft missbraucht, um in einem EU-Land ungerechtfertigt Asyl zu beantragen, sagte die zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström. "Sehr wenige der Asylanträge werden akzeptiert." Es handle sich dabei um knapp ein Prozent der Fälle.

Die Regierungen in Belgrad und Skopje hätten die Situation nicht unter Kontrolle, kritisierte der belgische Staatssekretär Melchior Wathelet. "Ja, wir haben immer noch sehr viele Fälle", sagte Wathelet. Auch Deutschland und Schweden beklagen immer wieder Missbrauchsfälle. Nach Angaben der EU-Kommission bereiten vor allem Roma-Migranten vielen EU-Ländern Sorgen.

(Ag.)