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Sitzenbleiben: Novelle geht unverändert in Begutachtung

Sitzenbleiben Novelle geht unveraendert
(c) REUTERS (LISI NIESNER)
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Unterrichtsministerin Schmied spricht von einem "Feinschliff" nach der Begutachtung. Die VP-Länder sind skeptisch, ÖVP-Chef Spindelegger gibt sich optimistisch.

Trotz des Rückziehers der ÖVP hält Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) an ihren Reformplänen in Sachen Aufsteigen mit Fünfern fest. Die entsprechende Novelle wird unverändert in Begutachtung gehen, sagte Schmied vor dem Ministerrat am Dienstag. Die Ministerin schließt spätere Änderungen aber nicht aus, sie sprach von einem "Feinschliff", den man gemeinsam mit der ÖVP nach der Begutachtung vornehmen werde.

Einen Rückschlag wollte Schmied im Rückzieher der ÖVP nicht erkennen. Sie wies auch die Bedenken der Volkspartei zurück, wonach sich durch das Aufsteigen mit Fünfern Leistung nicht mehr lohne. Das Modular-System würde vielmehr Leistung besonders betonen. Das Projekt sei so gut, dass es sich durchsetzen werde, zeigte sich Schmied überzeugt.

Die Bildungsministerin rechnet mit einem Beschluss im Herbst. Nach der vierwöchigen Begutachtung werde man über den Sommer die Stellungnahmen analysieren und könne dann im Herbst in parlamentarische Behandlung gehen.

Spindelegger: "Werden uns schon einigen"

Die ÖVP zeigte sich im Gegensatz zu Schmied weiter skeptisch. Parteichef und Vizekanzler Michael Spindelegger ortete gar einen "erheblichen Diskussionsbedarf". Nach dem Ministerrat zeigten er und auch Kanzler Werner Faymann (SPÖ) sich optimistisch. "Wir werden uns schon einigen", sagte Spindelegger. Die Oberstufenrform sei gesamt "ein gutes Werk", es gebe nur in der Frage des Sitzenbleibens Dissen

Die ÖVP-regierten Länder zeigten sich am Dienstag kritisch. Aufsteigen mit drei Nicht Genügend ist für Vorarlberg "unausgegoren", für Niederösterreich nicht zielführend. Oberösterreich ist für eine Differenzierung nach Fächern. In aufbauenden Fächern, etwa Sprachen, kann sich die verantwortliche Bildungslandesrätin ein Aufsteigen mit Defiziten schwer vorstellen.

(APA)