Gegen den Italiener Lamberto Zannier gab es keine Einwände. Ex-Außenministerin Plassnik war am Veto der Türkei gescheitert.
Jetzt ist es fix: Der Italiener Lamberto Zannier wird Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Aus dem Außenministerium in Litauen hieß es am Dienstag, der litauische Vorsitz der OSZE habe weder vor dem 12. Juni noch seither Einwände gegen die Nominierung von Zannier erhalten.
Außenminister Audrionius Azubalis habe daher den Chef des des ständigen Rates der OSZE, Renatas Norkus, mit der Einleitung der formalen Prozedur zur Ernennung von Zannier beauftragt. Der Dienstag galt als Stichtag für Einwände oder die Nennung von Alternativkandidaten.
Zannier soll am 1. Juli in sein neues Amt eingeführt werden. Ursprünglich war die frühere VP-Außenministerin Ursula Plassnik als Kandidatin vorgesehen. Sie scheiterte aber am Veto der Türkei.
OSZE
Die in ihrer heutigen Form 1994 gegründete Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat ihren Sitz in Wien und ist mit 56 Mitgliedsländern aus Europa, Asien und Nordamerika die größte regionale Sicherheitsorganisation.
Sie ging aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor, die sich der Entspannung im Ost-West-Konflikt widmete. Heute liegen die Schwerpunkte vor allem in der Förderung von Sicherheit, Stabilität und Menschenrechten in der Region - wobei die Organisation allerdings auch oft als "zahnlos" kritisiert wird. Seit 1. Jänner 2011 hat Litauen den jährlich wechselnden OSZE-Vorsitz inne.
(Ag.)
