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Aufsteigen mit zwei Parteien

Und diese Regierung arbeitet doch. Die meiste Arbeit macht sie sich allerdings selbst.

Kommentar

Vorige Woche herrschte noch große Aufregung in der Volkspartei, da deren Bildungssprecher Werner Amon in den Verhandlungen mit der sozialdemokratischen Bildungsministerin Claudia Schmied dem Aufsteigen mit drei Fünfern zugestimmt hatte. Gestern wurde im Ministerrat das Aufsteigen mit zwei Fünfern – bei einem dritten entscheidet dann das Lehrerkollegium – von ÖVP und SPÖ beschlossen. Der Unterschied ist also relativ marginal und mit freiem Auge kaum erkennbar. Aber was wäre eine Koalitionsregierung ohne Aufregung ab und an.

Die meiste Arbeit macht man sich ohnehin gern selbst: ausverhandeln, nachverhandeln, neu verhandeln, zwischendurch das Ganze ad acta legen, um sich letztlich dann doch wieder zu einem Kompromiss, dem kleinsten gemeinsamen Nenner der großen Koalitionsregierung, durchzuringen.

Aber immerhin: Bei der Kärntner Ortstafellösung, dem Prestigeerfolg dieser Regierung, ist sie von diesem Konzept abgewichen. Da wird das, was ausverhandelt wurde, auch beschlossen.

Wahrscheinlich funktioniert das hier deshalb, weil SPÖ und ÖVP wirklich einmal einer Meinung sind und – wie in jeder besseren Familie – das trotzige, pubertierende Kind, in diesem Fall der Rat der Kärntner Slowenen, die Eltern noch näher zusammenrücken lässt.

 

oliver.pink@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.06.2011)