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ÖBB-Schuldenberg wächst bis 2020 auf 30 Mrd. Euro

Die Schulden der ÖBB steigen bis 2020 auf 30 Milliarden Euro
(c) APA/HERBERT PFARRHOFER (Herbert Pfarrhofer)

Die drei großen Infrastrukturprojekte Brenner, Koralm und Semmering kosten mehr als 13 Milliarden. Es bestehe aber keine Konkursgefahr für die ÖBB.

Der Ausbau der Bahn-Infrastruktur mit den großen Tunnelprojekten Brenner, Semmering und Koralm wird die Schulden der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) fast verdoppeln. "Die Finanzverbindlichkeiten der ÖBB-Infrastruktur AG werden 2020 voraussichtlich rund 30 Milliarden Euro betragen", so SP-Verkehrsministerin Doris Bures in einer Anfragebeantwortung an den Tiroler Bundesratsabgeordneten Stefan Zangerl vom Bürgerforum, die in der "Tiroler Tageszeitung" zitiert wird.

Die ÖBB-Schulden lagen zuletzt bereits bei fast 18 Milliarden Euro, davon kamen 90 Prozent aus der Infrastruktur. Die Baukosten für den Brennerbasistunnel werden auf 9,7 Milliarden Euro veranschlagt, davon beträgt der österreichische Anteil 5 Milliarden Euro. Dazu kommen noch der Koralmtunnel (5,4 Milliarden Euro) und der Semmeringbasistunnel (2,8 Milliarden Euro).

Brenner: Grüne zweifeln an Sinnhaftigkeit

"Im Zusammenhang mit den Investitionen im Infrastrukturbereich besteht ein verbindliches Refinanzierungsmodell, welches zwischen Bund und ÖBB vertraglich festgelegt wurde, sodass diesbezüglich keine Gefahr eines Konkurses der ÖBB droht", so die Ministerin. Die anfallenden Betriebskosten für den Brennerbasistunnel beziffert sie auf ca. 22 Millionen Euro. Die Kosten müssen sich Österreich und Italien teilen.

Die Grünen im Bayerischen Landtag haben starke Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Brennerbasistunnels. "Das Projekt ist angesichts der äußerst knappen finanziellen Mitteln für eine Modernisierung bestehender Eisenbahnstrecken reine Geldverschwendung und illusorisch", erklärt deren verkehrspolitischer Sprecher Thomas Mütze. "Ein Tunnel ohne Zulauf und ohne Lkw-Verlagerungsgarantien ist sinnlos." Besser wäre eine Alpentransitbörse, mit der der Verkehr auf alle alpenquerenden Achsen aufgeteilt und gedeckelt werden könnte. Überfällig seien eine Angleichung der Maut zwischen München und Verona und ein durchgehendes Nachtfahrverbot, um die Überlastung der Brennerstrecke abzubauen.

(APA)