Bis zum Jahr 2015 soll Österreich atomstromfrei werden, sagt VP-Chef Spindelegger. Für 2012 ist ein Energieeffizienzgesetz geplant.
Die ÖVP setzt verstärkt auf das Thema erneuerbare Energien. Am Donnerstag besuchte die schwarze Regierungsmannschaft unter anderem ein Wasserkraftwerk und eine Photovoltaikanlage. "Grüne Energie" sei für die Volkspartei "ein ideologisches Anliegen", sagte Parteichef Michael Spindelegger vor dem nie in Betrieb gegangenem AKW Zwentendorf.
Bei der Atomkraft-Volksabstimmung habe er erstmals wählen dürfen und mit "Nein" gestimmt, erzählte Spindelegger. Atomkraft habe ihn "damals nicht überzeugt".
Energieeffizienzgesetz für 2012 geplant
Bis 2015 soll Österreich atomstromfrei werden, so das Ziel der ÖVP. 2012 soll ein Energieeffizienzgesetz beschlossen werden. Den Fokus dieses Gesetzes sieht Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner bei Verkehr, Gebäude und Unternehmen. Es solle im Gesetz Anreize und Sanktionen zum Energiesparen geben, sagte der Minister.
Spindelegger wünscht sich außerdem eine Beschleunigung beim Ausbau der Wasserkraft. Allein beim Verbund gebe es 43 laufende Verfahren. "Es geht nicht darum Bürgerrechte einzuschränken", betonte der VP-Obmann. Es müssten aber Entscheidungen schneller getroffen werden.
(APA)