115 ausländische Familien im Vorjahr in Polizeigewahrsam. Insgesamt wurde im Vorjahr in 6153 Fällen Schubhaft verhängt, das ist ein leichter Anstieg gegenüber dem Jahr davor.
Wien. „Kinder sind nicht in Schubhaft und werden nicht in Schubhaft sein“, hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner kürzlich in einem „Presse“-Streitgespräch mit Caritas-Direktor Michael Landau verkündet. Die Zahlen ihres Ministeriums sagen anderes aus: Im Vorjahr waren 115 Familien – zumindest ein Erwachsener und ein Minderjähriger – im Wiener Polizeianhaltezentrum in Schubhaft, gibt die Innenministerin in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung an. Heuer sind es bis zum 17.Juni immer noch 32 Familien.
Dazu kommt die neu geschaffene Familienunterbringung im Kardinal-König-Haus im elften Bezirk in Wien: Dort warteten heuer bereits 119 Personen, davon 66 Kinder, auf die Abschiebung. Zählt man die beiden Zahlen zusammen, so sind jetzt mehr Kinder in Schubhaft als im Jahr davor, sagt dazu die grüne Abgeordnete Alev Korun. Denn auch das Kardinal-König-Haus hat für sie angesichts von Freiheitsbeschränkung und mangelnder Möglichkeiten für Freizeitaktivitäten den Charakter von Schubhaft.
6153 Schubhaftfälle
Insgesamt wurde im Vorjahr in 6153 Fällen Schubhaft verhängt, das ist ein leichter Anstieg gegenüber dem Jahr davor (5996). Die durchschnittliche Haftdauer betrug 20,9 Tage. Die Gründe für die Schubhaft konnte Mikl-Leitner nicht aufschlüsseln – entsprechende Statistiken würden nicht geführt, so die Ministerin. Einzig die Zahl der Dublin-Fälle (ein anderer Staat ist für das Asylverfahren zuständig) liegt vor: Im Vorjahr waren es 428.
Damit sei auch nicht klar, um wie viele Straftäter es sich handelt, und wie viele Fälle auf negative Entscheidungen im Asyl- oder Bleiberechtsverfahren zurückzuführen sind, kritisiert Korun: „Die Ministerin hat offensichtlich kein Interesse, das zu veröffentlichen.“ Sie vermutet, dass viele gut integrierte Familien darunter sind.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.07.2011)