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Litauen erwägt EU-Haftbefehl gegen Gorbatschow

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Der ehemalige Präsident der Sowjetunion soll wegen der Blutnacht von Vilnius zumindest als Zeuge vorgeladen werden. Die Justiz prüft einen Europäschen Haftbefehl.

Litauen erwägt einen Europäischen Haftbefehl  gegen den ehemaligen sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow zu erlassen. Außenminister Audronius Azubalis sprach sich am Mittwoch vor Journalisten dafür aus, Gorbatschow im Zusammenhang mit der so genannten "Blutnacht von Vilnius", in der 14 Menschen bei der Erstürmung des Vilniuser Fernsehturms starben, jedenfalls als Zeugen vorzuladen.

"Staatsanwaltschaft muss entscheiden"

Die "Einladung" an den mittlerweile 80-jährigen ehemaligen Präsidenten der Sowjetunion soll in regelmäßigen Abständen ergehen, so Azubalis nach Angaben der baltischen Nachrichtenagentur BNS. "Die Staatsanwaltschaft muss auf Basis der ihnen zugänglichen Dokumente entscheiden, ob die Erlassung eines Europäischen Haftbefehls gegen ihn (Gorbatschow) notwendig ist", so Azubalis.

Die litauische Justiz hat laut BNS bereits mehrfach ein Rechthilfeansuchen im Zusammenhang mit der Rolle Gorbatschows bei den Ereignissen von Vilnius im Jänner 1991 an Moskau gestellt. Sämtliche Ansuchen seien unbeantwortet geblieben.

Das Blutbad in Vilnius soll von der sowjetischen Sondereinheit "Alpha" angerichtet worden sein. Deren  Kommandant Michail Golowatow wird seit 2010 per Europäischem Haftbefehl gesucht. Vor zwei Wochen wurde er in Österreich 22 Stunden festgehalten, dann aber wieder laufen gelassen. Die Freilassung löste eine diplomatische Krise mit Litauen aus.

(Ag.)