Sozialdemokratische Abgeordnete des EU-Parlaments fordern die gemeinsamen Anleihen. Durch die Eurobonds sollen „Spekulationen gegen einzelne Länder“ verhindert werden.
Wien/Jaz. Angesichts der Verschärfung der Eurokrise haben sozialdemokratische EU-Parlamentarier ein „Sonderhearing“ mit EZB-Präsident Jean-Claude Trichet, Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker und EU-Währungskommissar Olli Rehn gefordert. Das Parlament könne angesichts der Ereignisse nicht geschlossen bleiben. Unter den Themen, die dabei besprochen werden sollen, finden sich auch die Eurobonds: gemeinsame Anleihen aller Euroländer. „Es ist Zeit, Eurobonds einzuführen“, so der italienische Abgeordnete Leonardo Domenici.
Laut den Befürwortern sollen durch die Eurobonds „Spekulationen gegen einzelne Länder“ verhindert werden. Doch auch sie wollen in der Regel nicht, dass die anderen Staaten ohne Limit für die Schulden eines Landes haften müssen. Das am häufigsten genannte Konzept sieht folgendermaßen aus: Bis zur Maastricht-Grenze von 60 Prozent werden die Staatsschulden über Eurobonds finanziert. Aufgrund der kollektiven Haftung hätten diese Anleihen besonders niedrige Zinsen.
Teurere Schulden
Alle Schulden, die über die 60-Prozent-Marke hinausgehen, müssten von den Staaten weiterhin selbst durch Anleihen finanziert werden. Und hier haken auch die Gegner der Eurobonds ein. Diese Schulden würden für jene Staaten, die ihre Finanzen halbwegs in Ordnung gehalten haben, teurer werden. Österreichs Triple-A würde quasi für die Solidarhaftung mit anderen Ländern „aufgebraucht“, hieß es zuletzt aus dem Finanzministerium.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.08.2011)
