Rumänien: Ein Sorgenkind, das hoch hinaus will

Nach einem langsamen Start hat Rumäniens Reformkurs Richtung Westen an Tempo zugelegt. Doch die Sparmaßnahmen der Regierung sind wenig populär – und nächstes Jahr stehen Wahlen an.

Wer heute über die Bukarester Piaţa Revoluţiei – den Revolutionsplatz – spaziert, dem fällt es einigermaßen schwer, sich in die dramatischen Tage des Dezember 1989 zurückzuversetzen.

Wo eine Menschenmenge zunächst Nicolae Ceauşescu, auf dem Balkon des ZK-Gebäudes stehend, zuhörte und ihn dann ausbuhte, wo später die Masse der Demonstranten auseinanderstob, um sich vor Panzern in Sicherheit zu bringen, wo die Kugeln der Scharfschützen Studenten trafen, da herrscht heute geschäftiges Treiben. Limousinen preschen über das Kopfsteinpflaster des weitläufigen Platzes die Calea Victoriei hinunter, Bukarests Prachtstraße mit vornehmen Hotels und blank polierten Schaufenstern. Im früheren ZK-Quartier ist heute ein Ministerium untergebracht, davor erinnert ein schmales Monument an die Opfer der rumänischen Revolution, von der viele sagen, dass sie ein fliegender Wechsel der Nomenklatura war, und die blutigen Ereignisse auf den Straßen nicht viel mehr als eine perfide Inszenierung, die über 900 Opfer forderte.

Erneut „Paris des Ostens“

Äußerlich scheint Bukarest seinem historischen Titel als „Paris des Ostens“ mehr denn je zu entsprechen. In den Cafés im Leipziger Viertel, unweit vom Revolutionsplatz, lässt sich etwas von der urbanen Leichtigkeit nachspüren, für die die Stadt in den Dreißigerjahren berühmt war. Doch die seit Beginn des neuen Jahrtausends herausgeputzten Retrofassaden und erst recht die glatten Glasfronten der Wolkenkratzer täuschen: Rumäniens Transformation war bei Weitem nicht so einfach, wie die hübschen Hüllen einen heute glauben machen wollen.

Die postkommunistischen Eliten, die nach dem Sturz des „Conducators“ die Macht ergriffen, Ion Iliescu und seine „Front zur Nationalen Rettung“, hatten an einer wirklichen Demokratisierung des Landes kein Interesse. Iliescu, der (mit einer Unterbrechung zwischen 1996 und 2000) bis 2004 Präsident des Landes blieb, war strenger Regent einer „simulierten Demokratie“.

Nach dem langen Wendejahrzehnt legte Rumänien auf seiner Reise Richtung Westen einen Gang zu. Die Nullerjahre sollten nicht, wie zu ihrem Beginn befürchtet wurde, als Dekade des großrumänischen Nationalismus in die Geschichte eingehen. Der rechtsextreme Politiker Corneliu Vadim Tudor und seine Großrumänien-Partei sind heute nur noch ein Randphänomen in der politischen Arena.

Strenger Antikorruptionskurs

Stattdessen nahm eine „Normalisierung auf Rumänisch“ ihren Lauf, wie Keno Verseck, deutscher Publizist mit rumänischen Wurzeln, schreibt. Traian Basescu, zuvor Bürgermeister von Bukarest, wurde 2004 zum Staatspräsidenten gewählt. Er machte die Bürgerrechtlerin Monica Macovei zur Justizministerin, die einen strengen Antikorruptionskurs fuhr und Rumäniens Kritiker in Brüssel versöhnlich stimmte. Im Mai 2007 traten Rumänien und sein südlicher Nachbar Bulgarien der EU bei. Ein Beitritt in Einigkeit war es beileibe nicht: Wie zankende Zwillingsbrüder hatten sich die Eliten der beiden Balkanländer zuvor gegenseitig vorgeworfen, dem jeweils anderen im Weg zu stehen. Mittlerweile hat sich das Verhältnis zum Nachbarn entspannt – so bevölkern etwa zahlreiche Rumänen als Touristen die bulgarischen Strände.

Ein Musterschüler ist Rumänien auch vier Jahre nach seinem EU-Beitritt nicht geworden. Vor allem das Justizsystem hat einen wenig ruhmreichen Fixplatz in den EU-Fortschrittsberichten – bemängelt werden vor allem die fehlenden Verurteilungen in großen Korruptionsfällen. Den halbjährlich erscheinenden Bericht würden die Bukarester Politiker übrigens lieber heute als morgen loswerden.

Politisch hat sich dennoch einiges getan: Das Land ist seit 2004 Mitglied der Nato, will alsbald der Schengen-Zone beitreten, 2015 den Euro einführen. Die Bukarester Politiker vertreten ihre Forderungen in Brüssel zuletzt mit Vehemenz – als EU-Mitglied „Zweiter Klasse“ will sich das 21-Millionen-Einwohner-Land nicht länger abspeisen lassen.

Polizist durch Vetternwirtschaft

Ein herber Rückschlag nach all den Ambitionen Bukarests war die Wirtschaftskrise im Jahr 2009, die das Land unerwartet hart traf. Die rechtsliberale Regierung will nun das Staatsbudget in Ordnung bringen – mit einem strengen Sparkurs, dem Abbau von Arbeitsplätzen in Staatsbetrieben und Bürokratie, 25-prozentigen Kürzungen von Beamtengehältern.

Innenminister Traian Igaş beanstandete unlängst sogar, dass in seinem Ressort 30.000 Mitarbeiter mittels Vetternwirtschaft an ihre Posten gelangt seien. Und Präsident Basescu sekundierte: „Wir müssen das System von Inkompetenten säubern.“ Viele Rumänen werden der Regierung in diesem Punkt recht geben – dennoch ist das Rating des Kabinetts und des Präsidenten wegen der Sparmaßnahmen derzeit im Keller.

Nächstes Jahr finden Kommunal- und Parlamentswahlen statt. Sozialdemokraten und Nationalliberale haben sich zu einer Oppositionsallianz verbündet, mit dem erklärten Ziel, die Regierung abzulösen. Und ihre Chancen stehen nicht schlecht. Rumänien bleibt also auch in Zukunft spannend – und ein wenig unvorhersehbar.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.08.2011)