Darabos: „Habe kein Gefecht ausgelassen“

(c) APA (GEORG HOCHMUTH)

SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos sieht im Interview das Heer "nicht so schlecht" aufgestellt, verspürt Rückendeckung von der Basis und wirft der ÖVP Gesprächsverweigerung über das Wehrpflicht-Aus vor.

Die Presse: Was wurde eigentlich aus der Abschaffung der Wehrpflicht?

Norbert Darabos: Die Abschaffung der Wehrpflicht steht nach wie vor auf meiner Agenda. Entgegen der veröffentlichten Meinung habe ich über einen längeren Zeitpunkt die verschiedenen Modelle eines künftigen österreichischen Heeres studiert – von Oktober des vergangenen Jahres bis in den Jänner hinein, erst dann habe ich mich entschieden. Ich nehme zur Kenntnis, dass die ÖVP nicht über die Abschaffung der Wehrpflicht verhandeln will. Obwohl die Volkspartei unter Schüssel genau das wollte. Und obwohl im Abschlussbericht der Bundesheerreformkommission, der von allen Parteien beschlossen wurde, empfohlen wird, das Bundesheer auf eine Umwandlung in eine Berufs- und Freiwilligenarmee vorzubereiten.

Die Empfehlung ist eine von mehreren.

Nein, sie steht im letzten Satz im Kapitel Streitkräftestruktur als klare Empfehlung.

Helmut Zilk, der mittlerweile verstorbene Vorsitzende der Reformkommission, hat das nicht so formuliert.

Ich war nicht in der Kommission. Aber sie hat klar empfohlen, das Ressort auf eine Umstellung zu einem Berufs- und Freiwilligenheer vorzubereiten. Daran arbeite ich. Die ÖVP wird sich dieser Debatte nicht entziehen können, wenn man sich vergegenwärtigt, dass 21 von 27 EU-Staaten auf ein Berufs- oder Freiwilligenheer umstellen wollen. Jetzt weiß ich natürlich, was Sie gleich fragen werden: Warum habe ich meine Meinung geändert? Auf Grundlage der Modelle und Berechnungen des Generalstabs habe ich sie geändert.

Sie wissen auch sicher, was ich Sie jetzt fragen werde: War das nicht Generalstabschef Edmund Entacher, den Sie entließen und der nun beruft?

Ja, es war der Generalstabchef selbst, der mir sein handschriftliches Konzept präsentierte und die einzelnen Modelle zur Zukunft des Heeres ausarbeiten ließ.

Sie werden mir in der Beurteilung recht geben, dass die Ablöse von Generalstabschef Entacher alles andere als ideal abgelaufen ist. Er hat gute Chancen, dass seine Berufung erfolgreich ist.

Ich gebe Ihnen recht, dass es in der Öffentlichkeit nicht ideal abgelaufen ist. Aber ich habe meine Entscheidung mehrmals evaluiert. Ich hatte keine Alternative, es war ein massiver Vertrauensverlust passiert, das wird detailliert in dem Bescheid stehen, der ihm bald zugestellt wird. Um es salopp zu formulieren: Auch in der Wirtschaft würde ein solcher Vertrauensverlust nicht ohne Folgen bleiben. Wenn ein Vorstand ein solches Problem mit einem engen Mitarbeiter hat, muss er sich von ihm trennen. Mit jeder anderen Entscheidung hätte ich einen Autoritätsverlust erfahren. Ich darf daran erinnern, dass ich es war, der General Entacher die Chance gegeben hat, das Heer zu führen. Die schwarz-blaue Regierung hat ihn in eine Besenkammer abgeschoben. Mehr will ich zum laufenden Verfahren nicht sagen.

 

Sie sagen, die ÖVP wolle nicht verhandeln. Worum geht es dann eigentlich in den bisherigen Gesprächen mit der Innen- und der Finanzministerin, die im September weitergehen werden?

Ja, ich verhandle mit der ÖVP weiter, aber ich bin erstaunt, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um nur ja nicht über mein Modell der Wehrpflichtabschaffung reden zu müssen. Die ÖVP spricht über ihre Ideen mit Medien, ich habe noch keine Zeile zum ÖVP-Modell bekommen. Aber ich rede gern mit der ÖVP über eine notwendige Reform des Heeres, die wir bereits vorbereiten.

Wie ernst sind Ihre Budgetnöte: Können überhaupt noch Reformen durchgeführt werden?

Die Diskussion lief in den vergangenen zwei Jahren etwas unscharf. Das Heer ist nicht so schlecht aufgestellt, wie hier und dort dargestellt wird. Wir sind mit 1400 Soldaten im Auslandeinsatz, wir können den Katastrophenschutz garantieren. Aber wir müssen und können Reformen durchführen, ich habe die Zentralstelle hier bei mir im Haus von 1200 auf 900 Mitarbeiter reduziert. Trotz der Finanznöte haben wir 200 Millionen an Rücklagen gebildet, wir können uns bewegen.

 

Bei einer strukturellen Reform müsste man wissen, in welche Richtung das geht, das wissen Sie aber noch nicht. Schaffen Sie nun einfach die Weichen in Richtung Berufsheer?

Sie haben recht, dass solche Weichenstellungen gemacht werden müssen. Jetzt führen wir Maßnahmen zur Attraktivierung fort oder arbeiten an der Verbesserung der Auslandseinsätze. Unabhängig von der Entscheidung, ob Wehrpflicht ja oder nein, muss und wird das Heer weiter professionalisiert, denn das ist die Zukunft.

 

Könnten Sie sich einen Auslandseinsatz in Libyen nach Gaddafi vorstellen?

Vorstellen kann ich mir einen österreichischen Beitrag immer, wenn es unter einem UNO-Mandat passiert. Aber unser Schwerpunkt liegt auf dem Balkan, mit dem sensiblen Kosovo einerseits und dem Nahen Osten mit unserer Verpflichtung auf den Golanhöhen andererseits. Nun werden wir in den Libanon gehen und dort unseren Beitrag leisten. Das ist die Strategie.

 

Wenn man Ihnen so zuhört, gesteht man Ihnen Empathie für Ihren Job zu. Ihr Image im Heer – Stichwort Offiziersgesellschaft – ist schlecht. Macht Sie das nicht sehr nachdenklich?

Es lässt mich nicht kalt. Jeder weiß, wo ich herkomme, und dass ich nicht im Heer gedient habe. Aber ich mache diesen Job mit großer Sympathie für die Soldaten, und ich bekenne mich auch zu 100 Prozent zur umfassenden Landesverteidigung. Man muss schon unterscheiden, dass es auch sehr positive Reaktionen an der Basis zu meinem Reformansatz und der Abschaffung der Wehrpflicht gibt. Mit der Basis meine ich Unteroffiziere und die Mannschaften. Dort ist man von einem professionellen Heer sehr überzeugt. Diese Angehörigen artikulieren sich aber nicht so wie die Offiziersgesellschaft. Ich habe diese einmal mit einem Sportverein verglichen – das würde ich heute so nicht mehr formulieren. Aber es ist ein privater Verein und nicht das Sprachrohr des Heeres.

 

Kabarettisten und Karikaturisten schreiben Ihnen eine Art Weichei-Image zu. Verstehen Sie das?

Das sehe ich nicht, ich habe kein politisches Gefecht ausgelassen.

 

Sie wurden von Michael Häupl und Werner Faymann bei der Forderung nach Abschaffung der Wehrpflicht vor vollendete Tatsachen gestellt. Haben Sie sich nie über Ihre SPÖ geärgert, die sie nur als Parteisoldaten einschätzt?

Ich war Bundesgeschäftsführer der SPÖ, daher werde ich vom Koalitionspartner auch gern härter angepackt. Auch wenn ich privat, wie Sie meinen, ein etwas weicherer Typ bin: In der Politik scheue ich keine Auseinandersetzung. Imagewerte sind mir nicht so wichtig. Es hat eine Diskussion in der SPÖ gegeben, aber meine Entscheidung ist nicht von einem Tag auf den anderen gefallen, sondern war reiflich überlegt.

 

Ihr Parteifreund Josef Ackerl hat scharfe Kritik an der Wahlkampfforderung Michael Häupls geübt.

Diese Kritik verstehe ich nicht. Ich stehe zur meiner Entscheidung. Die ÖVP will nicht über die Wehrpflicht reden, wir schon. Spätestens 2013 werden wir die Entscheidung fällen und die Karten auf den Tisch legen.

 

Aber es wäre Ihnen lieber gewesen, wenn die Diskussion nicht ausgerechnet im Wahlkampf begonnen würde.

Das kann man so sagen. Aber die Zeit war reif für die Diskussion, das sieht man international.

 

Haben Sie in diesen für Sie turbulenten Zeiten einmal an Rücktritt gedacht?

Nein. Je mehr Angriffe es gibt, desto motivierter bin ich.

Zur Person

Norbert Darabos (47) ist seit 2007 Verteidigungsminister, zuvor war er vier Jahre lang SPÖ-Bundesgeschäftsführer. Der Burgenland-Kroate ist der erste ehemalige Zivildiener im Amt des Verteidigungsministers. Darabos setzt sich für das Ende der Wehrpflicht ein. Im Jänner präsentierte er sieben Modelle für ein künftiges Heer und legt sich dabei auf ein Berufsheer mit ergänzender Freiwilligenmiliz fest. Bei der ÖVP stieß das auf Kritik. Für negative Schlagzeilen sorgte Darabos mit der umstrittenen Absetzung des bisherigen Generalstabschefs Edmund Entacher.