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Rückschlag für Samsung: Galaxy Tab 10.1 bleibt verboten

GERMANY APPLE SAMSUNG TRIAL
EPA (Rolf Vennenbernd)
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Das Landgericht Düsseldorf hat eine vorangegangene Entscheidung bestätigt. Apple wirft Samsung vor, das Design des iPad zu kopieren. Das verbot des Galaxy Tab 10.1 ist auf Deutschland beschränkt.

Apple hat im Patentstreit mit seinem Rivalen Samsung gute Aussichten in Deutschland. Die Vorsitzende Richterin im Verfahren vor dem Landgericht Düsseldorf erklärte am Donnerstag, sie halte die einstweilige Verfügung, unter der Samsungs Tablet-PC Galaxy in Deutschland nicht verkauft werden darf, weiterhin für rechtens. Sie folgte damit der Argumentation der Amerikaner, das koreanische Gerät verletze Patentrechte. Samsung dringt indes mit seiner Linie, es habe lange vor Apples iPad ähnlich aussehende Geräte gegeben, bislang nicht durch. Es sei Dringlichkeit geboten, es gebe einen übereinstimmenden Gesamteindruck der später erschienenen Galaxy-Tabs mit Apples iPad, erklärte die Vorsitzende Richterin.

Patentbeschwerde in den Niederlanden

Ursprünglich hätte die Verfügung für ganz Europa gelten sollen. Sie wurde aber später nur auf Deutschland beschränkt. Samsung hatte bereits damals angekündigt, mit aller Macht gegen Apples Klage vorgehen zu wollen. Die beiden Hersteller bekriegen sich derzeit an mehreren Fronten. Erst gestern hatte ein niederländisches Gericht ein europaweites Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Smartphones ausgesprochen. Da es dort aber nur um eine technische Kleinigkeit geht, wird Samsung mit einem Software-Update nachbessern.

"Ungewöhnlich schlankes Profil"

Apple hat das iPad mit folgenden Merkmalen beschrieben und verlangt markenrechtlichen Schutz dafür. Es handle sich um "ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig abgerundeten Ecken". Dieses besitze "eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts bedeckt" und wenn man es einschalte, würden sich "farbige Icons innerhalb des Displays" befinden. Erwähnt wird auch das "ungewöhnlich schlanke Profil" des iPad 2.

(Ag.)