Die bevorstehenden Wahlen werden voraussichtlich nichts an den Machtverhältnissen ändern, gelten jedoch als Stimmungsbarometer für die Präsidentenwahl im Frühjahr.
In Russland wird am 4. Dezember ein neues Parlament gewählt. Staatspräsident Dmitrij Medwedjew unterzeichnete am heutigen Montag in Moskau ein entsprechendes Dekret. Er gab den Termin nach einem Treffen mit den Chefs der Parlamentsparteien bekannt. Die russische Duma mit ihren 450 Sitzen wird von der Kreml-treuen Partei "Einiges Russland" von Ministerpräsident Wladimir Putin dominiert.
Medwedjew forderte bei der Bekanntgabe des Wahltermins einen fairen Urnengang. "Man muss ehrlich gewinnen, aber man muss auch verlieren können", sagte Medwjedew am Montag bei einem Treffen mit Vorsitzenden verschiedener Parteien. Jeder Aufruf nach Nationalismus, die Aufwiegelung zu ethnischem Hass oder Extremismus seien zu unterlassen, sagte der russische Präsident.
Medwedjew oder Putin?
Der Urnengang dürfte kaum etwas an den Machtverhältnissen ändern. Bedeutsam ist er jedoch als Stimmungsbarometer für die Präsidentenwahl, die im kommenden Frühjahr stattfinden wird. Es ist immer noch unklar, ob sich Medwedjew um eine weitere Amtszeit bewerben wird oder dem eigentlichen starken Mann Russlands, Ministerpräsident Putin, den Vortritt lassen wird. Dieser hatte bei der Präsidentenwahl im Jahr 2008 seinen Vertrauten Medwedjew ins Rennen geschickt, weil ihm die Verfassung ein weiteres Antreten nach zwei Amtszeiten hintereinander untersagte. Bei der kommenden Wahl dürfte Putin aber wieder kandidieren.
(Ag.)
