Generalstabschef Edmund Entacher hat nun offiziell Einspruch gegen seine umstrittene Absetzung eingelegt. Die Beschwerdekommission im Kanzleramt wird sich mit der Angelegenheit befassen.
Wien. Nächster Akt im Match zwischen Generalstabschef Edmund Entacher und Verteidigungsminister Norbert Darabos. Der vom Minister entfernte General hat am Mittwoch offiziell Einspruch gegen seine Absetzung eingelegt. Damit wird sich die Beschwerdekommission im Kanzleramt mit der Angelegenheit befassen. Diese wird innerhalb von drei Monaten eine Entscheidung treffen und entweder die Absetzung bestätigen oder den Generalstabschef wieder einsetzen. Entacher kann auch noch beim Verfassungsgerichtshof berufen.
Entacher war im Jänner abgesetzt und später auf andere – hierarchisch deutlich niedrigere – Posten versetzt worden, weil er in einem „Profil“-Interview Zweifel an der Machbarkeit eines Berufsheers geäußert hatte. Darabos, der selbst erst wenige Monate vorher vom Verfechter der Wehrpflicht zum Berufsheer-Fan mutiert war, sah sich von seinem obersten Militär und Parteifreund brüskiert und setzte den drastischen Schritt, der ihm viel Kritik einbrachte.
Mit seinem Bescheid für die Absetzung ließ sich Darabos lange Zeit. Rechtlich ist dieser Schritt auch gar nicht so einfach zu begründen: Eine Meinungsäußerung – selbst wenn damit dem Minister widersprochen wird – reicht als Absetzungsgrund sicher nicht aus, schon gar nicht, wenn man wie Entacher damit geltendes Verfassungsrecht verteidigt. Darabos versuchte daher, seine Entscheidung mit „Vertrauensverlust“ zu begründen, und ließ auf 224 Seiten angebliche Verfehlungen des Generals zusammentragen. Darunter befinden sich auch überaus kuriose Vorwürfe – etwa, dass Fotos von Heeres-Spitzensportlern nicht angefertigt wurden, oder dass ein Akt zum Schutz von Grauschnecken in einer Kaserne verspätet abgefertigt wurde. Das Interview sei lediglich der letzte Anstoß gewesen, der das Fass zum Überlaufen gebracht habe, so die Argumentation des Ministers.
Entacher ist nun fest entschlossen, alle juristischen Möglichkeiten auszuschöpfen. Ist er erfolgreich, wäre das für Darabos recht unangenehm: Müsste der ihn doch als Generalstabschef wieder einsetzen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.09.2011)