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Fremdwährungskredite: EU prüft Ungarns Vorgehen

Rehn fordert schnelles Handeln der Euro-Laender
(c) dapd (Virginia Mayo)
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Dass Ungarn auf Kosten der Banken einen Schuldenerlass ermöglicht, sorgt nicht nur in Österreich für Aufregung. Auch die EU-Kommission äußert Bedenken.

Die EU-Kommission hat Bedenken über das Vorgehen Ungarns in Sachen Fremdwährungskredite geäußert. Die Absicht des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, einen teilweisen Schuldenerlass für ungarische Kreditnehmer auf Kosten in- und ausländischer Banken zu genehmigen, könnte auch negative Auswirkungen auf das ungarische Bankensystem haben, sagte der Sprecher von EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn, Amadeu Altafaj-Tardio, am Dienstag in Brüssel.

Es sei zwar noch verfrüht, eine konkrete Aussage zu treffen, nachdem die Pläne der Ungarn erst gestern bekanntgeworden seien, doch werde die EU-Kommission natürlich auch die Vereinbarkeit solcher Maßnahmen mit europäischem Recht prüfen. Dabei gehe es um den freien Kapitalverkehr und staatliche Unterstützung. Die Kommission sei aber überzeugt, dass Ungarn seiner Verantwortung gerecht werde, sagte der Sprecher.

Orban hat am Montag erklärt, er unterstütze einen teilweisen Schuldenerlass für ungarische Kreditnehmer auf Kosten in- und ausländischer Banken. Es sei "machbar", Privathaushalten eine Rückzahlung von Verbindlichkeiten in Euro und Franken zu einem festen Wechselkurs zu ermöglichen. Österreichs Außenminister Michael Spindelegger hatte scharf reagiert und die Kommission aufgefordert, beim EuGH eine einstweilige Verfügung zu beantragen.

(APA)