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ORF-Stiftungsrat: Vorsitzende erhebt schwere Vorwürfe

ORFStiftungsrat Vorsitzende erhebt schwere
(c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)
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Die Vorsitzende erklärt, warum sie sich bei der Landesdirektoren- Wahl der Stimme enthalten hat: Sie hält die Nebenbeschäftigungspraxis im ORF-Burgenland für unvereinbar.

ORF-Stiftungsratsvorsitzende Brigitte Kulovits-Rupp erhebt in einem Mail an die Mitglieder des obersten ORF-Aufsichtsgremiums schwere Vorwürfe im Zusammenhang mit der Nebenbeschäftigungspraxis im ORF-Landesstudio Burgenland. Kulovits-Rupp hatte sich vergangene Woche im ORF-Stiftungsrat bei der Bestellung der neuen Landesdirektoren überraschend der Stimme enthalten. In einem der APA vorliegenden Mail an ihre Stiftungsratskollegen erklärt Kulovits-Rupp dies nun damit, dass sie der Wiederbestellung des burgenländischen Landesdirektors Karlheinz Papst nicht zustimmen konnte, "was ich in der 'gelinden' Form der Stimmenthaltung ausgedrückt habe".

Programmmitarbeiter moderieren, ORF sendet

Als Grund führt die ORF-Stiftungsratsvorsitzende "die Praxis der Genehmigung von Nebenbeschäftigungen von leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Programmverantwortung im Landesstudio Burgenland und um die mögliche Auswirkung solcher Tätigkeiten auf Beiträge in Radio und Fernsehen" an. Dem Vernehmen nach verbirgt sich hinter dieser verklausulierten Formulierung der Umstand, dass leitende Programmmitarbeiter auf Veranstaltungen moderieren, über die dann in Radio und Fernsehen des ORF-Burgenland entsprechend berichtet wird.

Es handle sich, so Kulovits-Rupp, um "ein Thema, das generell in all den Fällen Bedeutung erlangt, in denen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Programmverantwortung einschlägigen Nebenbeschäftigungen nachgehen". Außerdem habe sie "auf Hinweise, die ein Fehlverhalten einer Mitarbeiterin im Krankenstand belegen würden, keine zufriedenstellende Antwort bekommen". Sie konnte dem burgenländischen Landesdirektor deshalb keine Zustimmung erteilen.

Galt als Kandidatin für den Posten

Pikantes Detail am Rande: Kulovits-Rupp galt im Vorfeld der ORF-Wahlen selbst als mögliche Kandidatin für die burgenländische Landesdirektion, hatte letztlich aber das Nachsehen gegenüber dem amtierenden ORF-Landeschef Karlheinz Papst. Kulovits-Rupp ist in der Arbeiterkammer Burgenland tätig und gilt der SPÖ nahe stehend.

Die Vorsitzende des obersten ORF-Gremiums hat ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz in der Causa ersucht, "eine interne Überprüfung der an mich herangetragenen Vorkommnisse einzuleiten", heißt es in dem Mail. "Weil die Überwachung der Geschäftsführung zu meinen Pflichten als Stiftungsrätin zählt, werde ich den Generaldirektor auch ersuchen, in der kommenden November-Sitzung des Stiftungsrates über das Ergebnis seiner Überprüfung und sich daraus ergebende Maßnahmen zu berichten", so Kulovits-Rupp.

Fordert neue Regelungen

Die Stiftungsratsvorsitzende sieht jedenfalls "Regelungsbedarf" gegeben - "zum Schutz der Reputation des Hauses und seiner Mitarbeiter, die gesetzlich zur Objektivität, zur Unabhängigkeit und den Zielen des Programmauftrags verpflichtet sind". Die "bisher angewandte Handhabung" hält Kulovits-Rupp "nicht für ausreichend, um die berechtigten Interessen des Hauses zu wahren".

Wrabetz will Thema im Stiftungsrat behandeln

Wrabetz will die harte Kritik in der nächsten Stiftungsratssitzung behandeln. Er werde die von der Stiftungsratsvorsitzenden gestellten Fragen dort "abschließend beantworten", teilte Wrabetz den Stiftungsratsmitgliedern am Dienstag per Mail mit. Auch dieses E-Mail liegt der APA vor.

Der ORF-General bedauert "zutiefst, dass der Mailverkehr zwischen der Vorsitzenden und Mitgliedern des Stiftungsrates bereits bei Medienvertretern gelandet ist". Wrabetz hofft im Sinne des ORF und seiner Mitarbeiter, dass diese "halböffentliche" Diskussion nicht fortgesetzt werde.

Betriebsrat kritisiert "Härte"

Zentralbetriebsratsobmann Gerhard Moser kritisierte unterdessen Kulovits-Rupp ebenfalls in einem internen Mail wegen der "Härte", mit der die Stiftungsratsvorsitzende auf ORF-Mitarbeiter losschlage. "Sollte es begründete Vorwürfe in Sachen Nebenbeschäftigungen geben, dann ist das Thema des im Stiftungsrat beschlossenen journalistischen Verhaltenskodex und vom eingerichteten Ethikrat zu überprüfen", so Moser.

Dass Kulovits-Rupp auch das "Fehlverhalten einer Mitarbeiterin im Krankenstand" moniere, geht dem ORF-Belegschaftsvertreter aber zu weit. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass es Aufgabe von Stiftungsräten ist, Krankenstände zu überprüfen oder zu hinterfragen. Das hat mit einer stiftungsrätlichen 'Überwachungspflicht der Geschäftsführung' wirklich nichts mehr zu tun."

 

(APA)