Putins Rückkehr in den Kreml ist besiegelt: Russlands Präsident Dmitri Medwedjew schlug seinen Vorgänger am Samstag als Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen 2012 vor.
Russlands starker Mann Wladimir Putin kehrt kommendes Jahr aller Voraussicht nach in den Moskauer Kreml zurück. Sein Nachfolger im Präsidentenamt, Dmitri Medwedjew, schlug den Regierungschef am Samstag der Regierungspartei "Geeintes Russland" als Präsidentschaftskandidaten vor. Ein Sieg Putins im März 2012 gilt als sicher. Medwedjew soll auf Wunsch Putins die Liste der Regierungspartei bei den Parlamentswahlen im Dezember anführen und als Regierungschef künftig innenpolitische Reformen vorantreiben.
Putin nahm den Vorschlag Medwedjews an und sagte, es sei für ihn eine "große Ehre", bei den Wahlen anzutreten. Er stellte zugleich ein umfangreiches Konjunkturprogramm in Aussicht. "Was wir diesem Parteitag anbieten, ist eine tief durchdachte Lösung", sagte Medwedjew auf dem vom Staatsfernsehen live übertragenen Kongress. "Ich bin bereit zur Regierungsarbeit." Tausende Parteimitglieder und Gäste begrüßten die Entscheidung mit langandauerndem Beifall. Zuvor war das Führungs-Tandem unter rhythmischem Klatschen Seite an Seite in den Luschniki-Sportpalast geschritten.
"Wir wollen bei den Wahlen siegen, damit unser Land nicht wieder in die Klauen derer gerät, die es zerstören wollen", sagte Medwedjew. "Geeintes Russland" habe dem Land nach den chaotischen 1990er-Jahren Stabilität verliehen.
Eine mysteriöse Gegenstimme beim Parteitag
Für Putins Vorschlag, dass Medwedjew bei der Parlamentswahl im Dezember Spitzenkandidat von "Einiges Russland" sein soll, stimmten am Samstag in Moskau 582 Delegierte. Enthaltungen gab es keine - aber eine mysteriöse Gegenstimme.
Offensichtlich überrascht von der Kaltschnäuzigkeit des einen Abgeordneten rief Putin: "Wo ist diese Person? Wo ist der Dissident?" Als sich niemand im Plenum zu erkennen gab, sagte der Regierungschef: "Zu schade. Er hätte sein Gesicht zeigen sollen."
Putin könnte bis 2024 im Kreml bleiben
Putin durfte nach zwei vierjährigen Amtszeiten als Präsident (2000-2008) laut Verfassung nicht unmittelbar wieder kandidieren. Nach einer Unterbrechung, in der Medwedjew Präsident war und er selbst Regierungschef, kann Putin nun wieder antreten. Medwedjew hatte mehrfach angekündigt, nicht gegen Putin antreten zu wollen.
Infolge einer Verfassungsänderung wird die Amtszeit des Präsidenten 2012 von vier auf sechs Jahre verlängert. Damit könnte Putin theoretisch bis 2024 (zwei Amtsperioden) im Kreml bleiben.
Kreml-Kritiker spricht von "Katastrophen-Szenario"
Der Kreml-Kritiker und ehemalige Vizepremier Boris Nemzow sprach am Samstag hinsichtlich des Putin-Comebacks von einem "Katastrophen-Szenario" für das Land. Einer von Nemzow gegründeten Oppositionspartei "Parnas" war die Zulassung von den Behörden verweigert worden.
(APA)
