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Schwedens Piratenpartei: Sie sind wieder abgetaucht

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(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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2009 waren sie die Sensation von Stockholm: Mehr als sieben Prozent der Stimmen eroberte die Piratenpartei bei der EU-Wahl. Was folgte war Ernüchterung. Der Hype ist verflogen. Dazwischen lag die Sternstunde.

Vor zwei Jahren waren sie in Stockholm die Sensation: Bei den EU-Wahlen 2009 eroberte die schwedische Piratenpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen, entsandte den Programmierer Christian Engström als einen von 17 Schweden nach Straßburg und hat mit der 24-jährigen Studentin Amelia Andersdottir eine zweite Abgeordnete auf der Warteliste, die ihren Platz einnehmen wird, sobald alle Protokolle des Lissabon-Vertrags überall ratifiziert sind. Doch die Unterstützung für die Aufsteiger ist inzwischen wieder dort, wo sie vor dem kurzen Höhenflug war. Bei ihrem Erstantreten bei schwedischen Parlamentswahlen 2006 bekamen die Piraten 0,63 Prozent der Stimmen. Als im Vorjahr wieder gewählt wurde, erhielten sie 0,65 Prozent. Und Christian Egström hat sich im EU-Parlament den Grünen angeschlossen.

Dazwischen lag die Sternstunde, in der die Piraten von hitzigen Debatten profitierten und das Protestpotenzial, das es bei allen Wahlen gibt, voll ausnützten. Damals hatte die Empörung über ein umstrittenes Gesetz, das dem Geheimdienst das Abhören des gesamten grenzüberschreitenden Telefon- und Datenverkehrs erlauben sollte, der Partei ebenso Rückenwind gegeben wie der Prozess gegen die Internet-Tauschbörse Pirate Bay, die des Bruchs der Urheberrechte angeklagt war. Die Sicherung der Bürger- und Freiheitsrechte gegen staatliche Eingriffe und die Begrenzung von Patenten und Autorenrechten waren Schlüsselfragen für die Piratenpartei – und sie dominierten die politische Debatte.

Doch der Hype ist verflogen. Parteistifter Rickard Falkvinge hat am fünften Jahrestag der Gründung den Vorsitz an die viel zurückhaltendere Anna Troberg abgegeben und zieht selbst zur „Missionierung“ durch Europa, um neuen Parteienparteien auf die Sprünge zu helfen. Dass er am Sonntag in Berlin war, versteht sich von selbst.

Der indirekte Einfluss der Piraten in Schweden ist inzwischen größer als der direkte. Ohne sie hätten sich die regierenden Konservativen kaum liberaleren Positionen zu Patent- und Urheberschutz angenähert.

PiratParti

2006
Die erste Piratenpartei war die schwedische Piratparti. Sie wurde am 1. Jänner 2006 gegründet und leitete ihren Namen von der Anti-Copyright-Organisation Piratbyrån ab – Erfinderin der Tauschbörse „The Pirate Bay“.

2009
Erster Wahlerfolg: Die Piratparti holt bei der Europawahl zwei Mandate.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.09.2011)