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Sicherheitsbericht 2010: Anstieg bei Rechtsextremismus

Sicherheitsbericht 2010 Soko zeigte
(c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)
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Im Vorjahr wurden die wenigsten Anzeigen seit 2001 verzeichnet. Über 1000 Fälle von Kinderpornografie wiesen einen Österreich-Bezug auf.

Insgesamt 580 rechtsextremistische, fremdenfeindliche bzw. rassistische, islamophobe oder antisemitische Tathandlungen wurden im Jahr 2010 angezeigt - um 28 Prozent mehr als 2009. Dies geht aus dem Sicherheitsbericht 2010 hervor, den das Innenministerium am Montagabend der APA übermittelt hat. Weiters heißt es in dem Papier, dass die "Balkan-Route" für Schlepper attraktiver geworden sei, dass zwölf Prozent mehr Korruptionsfälle registriert und mehr als 1000 Meldungen über Kinderpornografie bzw. Kindersextourismus gemeldet wurden.

Positive Bilanz zog Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (V) bezüglich der Gesamtkriminalitätsentwicklung im Langzeitvergleich: Laut Sicherheitsbericht verzeichnete man im Vorjahr seit dem historischen Tiefststand im Jahr 2001 (522.710) die wenigsten Anzeigen in der polizeilichen Statistik (535.745). So wurden zum Beispiel gegenüber 2009 um 18,3 Prozent weniger Kraftfahrzeuge gestohlen als 2009. Besonders deutliche Rückgänge der Gesamtkriminalität habe es in den Bundesländern Salzburg (minus 14 Prozent), Niederösterreich (minus 12,9 Prozent) und Oberösterreich (minus 11,4 Prozent) gegeben.

Deutlicher Rückgang bei Asylanträgen


Einen deutlichen Rückgang habe es 2010 bei Asylanträgen gegeben. Insgesamt wurden im Vorjahr 18.779 Verwaltungsverfahren nach dem Asylgesetz finalisiert, heißt es im Sicherheitsbericht - 30,4 Prozent weniger als 2009. Im gesamten Beobachtungszeitraum endeten 2977 Verfahren mit der Gewährung von Asyl - in 13.290 Fällen erging eine ablehnende Entscheidung.

Punkto Schlepperwesen kam der Bericht zu dem Schluss, dass die "Balkan-Route" für die illegale Migration vermehrt an Bedeutung gewonnen hat. Es habe Schleppungen von Personen verschiedenster Nationalitäten (Afghanistan, Pakistan, Irak, Iran und afrikanischer Raum) gegeben. Als die "Schlepperhochburg" habe die Grenzstadt Subotica (Grenze Serbien - Ungarn) gegolten, wo die Flüchtlinge bis zur Weiterschleppung nach Ungarn in Pensionen oder Privathäusern untergebracht worden sind.

Auf dem Gebiet des Rechtsextremismus wurden 2010 insgesamt 580 rechtsextremistische, fremdenfeindliche bzw. rassistische, islamophobe, antisemitische sowie sonstige Tathandlungen bekannt, bei denen einschlägige Delikte angezeigt wurden, so der Sicherheitsbericht. Gegenüber 2009 (453 Tathandlungen) stelle dies einen Anstieg um 28 Prozent dar. 282 Tathandlungen (48,6 Prozent) konnten aufgeklärt werden (2009: 44,2 Prozent). Bei der Meldestelle für Kinderpornografie und Kindersextourismus wurden 3938 Hinweise bearbeitet, wovon 1046 Meldungen einen Österreichbezug aufwiesen. Beim Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) stiegen 2010 die Geschäftsfälle um zwölf Prozent.

Deutlich gestiegen sind laut Sicherheitsbericht 2010 die Aufklärungsquoten: Der bundesweite Schnitt lag deutlich über 40 Prozent, die höchsten Aufklärungsquoten verzeichneten Vorarlberg mit 57,1 Prozent, das Burgenland mit 53,8 Prozent und Tirol mit 50,1 Prozent.

Zufrieden war Mikl-Leitner auch mit der "Soko Ost": "Dieser Einsatz zeigte Wirkung." 2010 wurden, so der Sicherheitsbericht, 346 Straftäter und 976 Personen aus verwaltungspolizeilichen Gründen festgenommen. Weiters wurden 2.433.764 Fahndungsanfragen durchgeführt und 480 Sicherstellungen vorgenommen. Auch im Bereich der Zielfahndung waren die Kriminalisten erfolgreich: 2010 konnten 24 Zielfahndungsfälle positiv abgeschlossen werden, 17 Festnahmen im erfolgten im Ausland, sieben im Inland. Die Ministerin legt den Sicherheitsbericht am Dienstag dem Ministerrat vor.

(APA)