DVD ohne Untertitel: Gehörloser erhält Schadenersatz

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(c) APA (dpa, Sebastian Widmann)

Ein gehörloser Österreicher fühlte sich wegen einer DVD ohne Untertitel diskriminiert und erhält vom ORF nun 1000 Euro. Das Urteil ist rechtskräftig.

Ein Gehörloser hat als Käufer einer DVD ohne Untertitel nach dem Behindertengleichstellungsgesetz geklagt und 1000 Euro Schadenersatz erstritten. Das teilte der Klagsverband am Mittwoch in einer Aussendung mit. Das Urteil habe weit über den Kreis der gehörlosen und schwerhörigen Menschen hinaus Bedeutung. So sei die Untertitelung für Menschen, die Deutsch lernen, eine große Hilfe beim Spracherwerb, erklärte die NGO, die Opfer von Diskriminierung bei der Rechtsdurchsetzung unterstützt.

Das Gesetz schreibt seit 1. Jänner 2006 vor, dass etwa Systeme der Informationsverarbeitung, die in den Handel kommen, barrierefrei sein müssen, erläuterte der Klagsverband. Das bedeutet, dass Produkte "für Menschen mit Behinderung in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind".

ORF erschien nicht zum Termin

Demnach muss eine DVD alternativ zur Tonspur Untertitel besitzen - und diese fehlten im Fall von "100 Jahre Sturm Graz", einer 2009 vom ORF produzierten DVD, die damit für späteren Kläger nicht verwendbar war. Der gehörlose Mann unternahm laut Klagsverband wie vom Gesetz vorgesehen einen Schlichtungsversuch beim Bundessozialamt. Da der ORF zu dem Termin nicht erschienen sei, hab der Käufer 1000 Euro Schadenersatz eingeklagt und damit sowohl in erster als auch in zweiter Instanz beim Handelsgericht Wien Recht bekommen. Das Urteil ist laut Klagsverband rechtskräftig.

Der ORF ist zur Zeit dabei, das Urteil, das sich ausschließlich auf eine kommerziell verwertete DVD-Produktion bezieht, zu evaluieren. Das ORF-TV-Programm, das bereits zu rund 55 Prozent untertitelt ausgestrahlt wird, ist davon nicht betroffen. Dieses Angebot für gehörlose Menschen wird auch kontinuierlich weiter ausgebaut. Für 2012 ist ein Anteil von 60 Prozent geplant, heißt es im ORF