Der Minister überlegt, die Eurofighter zurückzugeben. Wieder einmal.
Was macht ein Minister, gegen den Ermittlungen wegen Amtsmissbrauchs laufen, der zudem rechtlichen Ärger mit dem abgesetzten Generalstabsschef hat, und der beim Thema Bundesheerreform nicht weiterkommt? Er versucht, von politischen Misserfolgen abzulenken. Und am besten geht das, indem man beim Thema Eurofighter eine Nebelgranate zündet.
Man prüfe nun wieder, die Flieger zurückzugeben, sagt Norbert Darabos. Das soll glauben, wer will. Schließlich hat die SPÖ schon in ihrem Wahlkampf 2006 versprochen, die Eurofighter-Bestellung zu stornieren. Dann hatte man trotz Korruptionsverdachts beim Fliegerkauf nicht den Mut, die Ankündigung in die Tat umzusetzen. Ein Storno würde Risken bergen, hat Neo-Verteidigungsminister Darabos damals erklärt. Das ist bei rechtlichen Fragen aber oft so und musste dem einstigen SPÖ-Wahlkampfleiter Darabos immer klar gewesen sein. Und auch jetzt würde die Rückgabe der Eurofighter – trotz neuen Korruptionsverdachts – einige rechtliche Fragen aufwerfen.
Zudem hat Darabos uns einst erklärt, wie gut „sein“ Vergleich mit Eurofighter im Jahr 2007 war. Warum will man nun die Flieger zurückgeben? Sind sie so schlecht? Falls ja, sollte der Minister das offen sagen. Denn die Flieger aus Spaß zurückzugeben, um dann wieder neue zu kaufen (die Absicherung des Luftraums steht laut Darabos außer Frage) ist auch nicht sinnvoll. Da wäre es besser, der Minister würde seine Energien nutzen, um eine sinnvolle Heeresreform auf die Beine zu stellen.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.10.2011)
