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Obama: Moskau und Peking helfen USA im Atomstreit

USA APEC
US-Präsident Barack Obama(c) EPA (Cory Lum)
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Die USA, Russland und China haben laut US-Präsident Obama, "die selben Ziele" im Kampf gegen das iranische Atomprogramm. Die EU-Außenminister beraten ebenfalls über härtere Maßnahmen.

US-Präsident Barack Obama hat sich in der Konfrontation mit dem Iran zuversichtlich über die Unterstützung aus Moskau und Peking gezeigt. "China und Russland haben die selben Absichten, die selben Ziele", sagte Obama am Rande des APEC-Gipfels am Montag in Honolulu. Westliche Staaten hatten zuvor auf verschärfte Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramm gedrängt, Russland und China zeigten sich jedoch bisher ablehnend.

Obama verwies darauf, dass es gegenwärtig die "härtesten Sanktionen jemals" gegen den Iran gebe. "Geheimdienstberichte zeigen, dass die iranische Wirtschaft darunter leidet". Der US-Präsident sagte, die Option auf verschärfte Sanktionen wäre "nicht vom Tisch", aber betonte, er bevorzuge eine diplomatische Lösung des Konfliktes. Der vergangenen Woche erschienene IAEA-Bericht, der "glaubwürdige" Hinweise auf die Entwicklung einer Atomwaffe durch den Iran nannte, habe gezeigt, "was wir bereits wussten", sagte Obama. Die USA müssten nun sehen, welche Optionen es gebe. Er verwies darüber hinaus auf das Recht des Iran zur friedlichen Nutzung der Nuklearenergie.

Israel, ein enger Verbündeter der USA, hatten zuvor mit einem Militärschlag auf mögliche Standorte des iranischen Atomprogramms gedroht.

"Iran spielt mit dem Feuer"

Indes sind die EU-Außenminister am Montag in Brüssel zusammengekommen, um über neue Sanktionen gegen den Iran zu beraten. Der niederländische Chefdiplomat Uri Rosenthal sagte vor Beginn der Sitzung: "Wir reden darüber, wie wir die Sanktionen verstärken können. Das ist sicher." Ihm zufolge will sich die EU dabei mit den Vereinten Nationen koordinieren. "Wir sollten keine Option ausklammern", sagte der niederländische Außenminister. Es sei viel Arbeit nötig, um "effiziente Sanktionen" gegen den Iran zu bekommen.

Auch Österreichs Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) sprach sich dafür aus, die Sanktionen gegen den Iran "erheblich zu beschleunigen". "Der jüngste IAEO-Bericht ist alarmierend. Die Indizien belasten den Iran schwer". Er sehe in erster Linie den UNO-Sicherheitsrat gefordert. "Sollte es dort zu keiner Einigung kommen, sind auch autonome Maßnahmen der EU denkbar", erklärte Spindelegger vor Beratungen der EU-Außenminister in Brüssel gegenüber der APA und warnte: "Der Iran spielt mit dem Feuer. Er muss jetzt rasch glaubwürdige Vertrauensschritte setzen."

(Ag./Red.)