Erneut ließ Syrien ein Ultimatum der Arabischen Liga verstreichen. Zur Frage der Sanktionen zeigte sich die Staatengemeinschaft uneins.
In ihrem Kampf gegen die Opposition im eigenen Land nimmt die syrische Führung auch Sanktionen der Arabischen Liga in Kauf. Die ultimative Aufforderung der Liga, sie müsse bis Freitagmittag der Entsendung von Beobachtern zustimmen, ließ die Regierung in Damaskus verstreichen.
Es war bereits das zweite Mal, dass die syrische Führung unter Staatschef Bashar al-Assad ein Ultimatum der Arabischen Liga zu einem Ende der Gewalt verstreichen ließ. Das erste Ultimatum lief am vergangenen Sonntag ab. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, erklärte daraufhin, Damaskus müsse bis Freitagmittag einen Plan der Liga unterzeichnen, der die Entsendung von Beobachtern vorsehe. Die Finanzminister der Arabischen Liga sollen nun am Samstag über Sanktionen gegen Syrien beraten, die Pläne könnten dann am Sonntag den Außenministern des Staatenbundes vorgelegt werden.
Bei der Arabischen Liga in Kairo hieß es, die syrische Regierung hätte, um Wirtschaftssanktionen der arabischen Staaten zu verhindern, ein Protokoll unterzeichnen sollen, in dem die Liga ihre Regeln für die Entsendung von 500 Beobachtern nach Syrien festgelegt hatte. Doch statt einer Unterschrift erhielt die Liga einen weiteren Brief des syrischen Außenministers Walid al-Muallem mit Fragen zum Text des Protokolls.
Syrien warnt vor Sanktionen
Die syrische Führung warnte die Arabische Liga vor Sanktionsbeschlüssen. Sanktionen würden nicht nur Damaskus, sondern auch anderen arabischen Staaten "schwer schaden", sagte Wirtschaftsminister Mohammed Nidal al-Shaar der Nachrichtenagentur AFP. Im Gespräch sind nach Diplomatenangaben die Aussetzung von Flügen nach Syrien, der Stopp von Finanz- und Handelstransaktionen sowie das Einfrieren von Vermögen der syrischen Regierung.
Zuvor hatten bereits die EU und die USA Syrien wegen der Unterdrückung der Proteste mit Sanktionen belegt. Zur Frage der Sanktionen zeigte sich die Staatengemeinschaft uneins. Während die Türkei ihre Bereitschaft zu einer Zusammenarbeit mit der Liga bekundete, lehnte Russland Strafmaßnahmen ab. Weiter im Gespräch blieb der französische Vorschlag zur Einrichtung von humanitären Korridoren zur Versorgung der syrischen Bevölkerung. Diese sollten von internationalen Sicherheitskräften geschützt werden.
(Ag.)
