Saleh: Prozess gefordert

(c) EPA (YAHYA ARHAB)
  • Drucken

Bei einer Demonstration wurden fünf Menschen getötet. Angeblich von sollen sie Anhängern des Ex-Präsidenten gewesen sein. Seit Februar kämpfte das jemenitische Volk für den Sturz des Diktators.

Sanaa/Wien/Apa/Ib. Trotz des Rücktritts des jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh gab es am Donnerstag erneut Tote in der Hauptstadt Sanaa. Bei einer Protestkundgebung schossen mutmaßliche Anhänger des alten Regimes auf Demonstranten. Diese forderten einen Prozess gegen Saleh wegen der Schüsse auf Teilnehmer friedlicher Protestaktionen in den vergangenen Monaten.

Seit Februar kämpfte das jemenitische Volk für den Sturz des Diktators Ali Abdullah Saleh – am Mittwoch unterzeichnete er eine Rücktrittsvereinbarung. Diese sieht allerdings auch Immunität vor Strafverfolgung für den Präsidenten und seine Familie vor. An der Formulierung haben die arabischen Golfstaaten und die Vereinten Nationen mitgearbeitet. Der seit 1978 amtierende Präsident sollte einen würdevollen Abgang erhalten. „Die Vereinbarung stellt einen wichtigen Schritt nach vorn für das jemenitische Volk dar“, erklärte US-Präsident Barack Obama. Saleh könnte in den USA ins Exil gehen.

Die Demonstranten in Jemen betonten, dass der Vertrag lediglich eine Angelegenheit zwischen Politikern sei. Die jemenitische Zivilgesellschaft hätte nicht zugestimmt. 90 Tage lang soll Saleh noch „Ehrenpräsident“ Jemens bleiben – dann wird die Macht einer Übergangsregierung und seinem Stellvertreter Abed Rabbo Mansour Hadi übergeben. Anschließend soll ein neuer Präsident gewählt werden.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.11.2011)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Außenpolitik

Jemens Präsident Saleh gibt die Macht ab

Präsident Ali Saleh hat in Saudiarabien ein Abkommen über seinen Rücktritt unterzeichnet. Sein langjähriger Vize Abed Hadi soll die Geschäfte übernehmen. Drei Versuche der Machtübergabe sind bereits geplatzt.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.