Die Arabische Liga soll ihre Sanktionen gegen Syrien weiter verschärft und ein Einreiseverbot gegen Vertreter der syrischen Führung verhängt haben. Künftig sollen auch Flüge zu anderen arabischen Ländern gestrichen werden.
Die Arabische Liga soll ihre Drohung wahr gemacht haben: Laut Medienberichten verhängte sie ein Einreiseverbot gegen Vertreter der syrischen Führung. Davon betroffen seien 17 Syrer, darunter der Bruder von Präsident Bashar al-Assad, der Verteidigungs-und der Innenminister sowie Geheimdienst- und Militärvertreter. Der Bruder des Machthabers, Maher al-Assad, ist Kommandant der Republikanischen Garde und zweitmächtigster Mann Syriens. Ein Ausschuss der Liga habe zudem empfohlen, ab Mitte Dezember Flüge zwischen Syrien und anderen arabischen Ländern einzustellen. Das berichtete Ägyptens amtliche Nachrichtenagentur MENA am Donnerstag.
Mit diesen Maßnahmen will die Arabische Liga gemeinsam mit der Europäischen Union den Druck auf Syrien erhöhen. Sie wollen die Regierung in Damaskus dazu bringen, die Gewalt gegen Oppositionelle zu beenden. Die EU wolle die "besten und wirksamsten Wege" für eine Zusammenarbeit finden, kündigte deren Außenbeauftragte Catherine Ashton am Donnerstag an. "Das Wichtigste ist, die syrische Bevölkerung so gut wie möglich zu schützen und den Druck auf das Regime aufrechtzuerhalten", sagte Ashton. Zu den Beratungen in Brüssel reiste auch der Generalsekretär der Arabischen Liga an, Nabil al-Arabi.
Nach UN-Angaben wurden in Syrien seit Beginn der Proteste gegen Staatschef Assad Mitte März mindestens 3500 Menschen getötet. Die EU-Außenminister wollen bei dem Treffen weitere Sanktionen gegen Syrien beschließen.
Elf Unternehmen und zwölf Personen sollen nach Angaben von Diplomaten mit Vermögenssperren und Einreiseverboten belegt werden. Auch Programme zur Überwachung von Computern und Mobiltelefonen sollen demnach nicht mehr nach Syrien geliefert werden dürfen. Weiter soll ein Verbot für den Handel mit syrischen Staatsanleihen beschlossen werden, ebenso wie die Vergabe von sogenannten weichen Krediten, etwa zu einem Zinssatz unter Marktbedingungen.
(Ag./Red.)
