Kurzfristiges Denken dominiert die Wirtschaft und auch die Krisenpolitik. Doch soll der Euro Bestand haben, sind ein Umdenken und langfristige Strategien notwendig.
Die Wirtschaftszyklen werden kürzer. Das Auf und Ab der ökonomischen Entwicklung wird zur Hochschaubahn. 2012 bricht die Wirtschaft ein, hören wir. 2013 wird es wieder besser, heißt es schon. Doch selbst wenn das stimmt, und es geht so rasch wieder bergauf, ist es nicht nur ein gutes Zeichen. Es belegt, dass Politik und Wirtschaft fast nur noch kurzfristige Strategien verfolgen. So wie Manager, die ihren Bonus im Auge haben, und auf den jeweiligen Jahresabschluss starren, so schaut die politische Führung Europas lediglich darauf, sich ein weiteres Jahr an der Macht zu halten. Die Konsequenz ist eine ständige Abfolge von Kriseninterventionen ohne nachhaltige Wirkung.
Die Maßnahmen gegen die Schuldenkrise zahlreicher Euroländer waren bisher nur kurzfristig und kurzsichtig: ein Rettungspaket für Griechenland, ein Rettungsschirm für Irland und Portugal, ein paar Staatsanleihenkäufe durch die Europäische Zentralbank. Im Grund lief all das auf steigende Schulden hinaus – immer mit der Illusion verbunden, dass die Konjunktur zum ständigen Höhenflug ansetzt und sich diese Last dadurch automatisch wieder reduziert. Und sollte das nicht gut gehen, haben einige EU-Regierungen bereits eine Alternativstrategie in der Schublade: Dann wird mit Griechenland, Portugal oder anderen, wirtschaftlich nicht bedeutsamen Ländern Ballast abgeworfen. Freilich wird auch das nur eine kurzfristige Entlastung bringen. Denn die Lösung der Schuldenkrise hängt bei Weitem nicht von Athen oder Lissabon allein ab. Viel schwerer lasten da Länder wie Italien und Frankreich.
Der Euro war eine prächtige Idee. Ein Projekt, das Europa starkmachen, seine Abhängigkeit vom Dollar reduzieren, den internen Handel im Binnenmarkt erleichtern sollte. Dieses Projekt, das sich nun in der Krise befindet, ist deutlich mehr wert, als die Politik bisher bereit war, dafür zu investieren. Wenn die vergangenen zehn Jahre mit dem Euro nicht seine besten gewesen sein sollen, verlangt es eine langfristige, weit kräftigere Strategie. Die wird nicht immer nur populär sein, auch nicht sofort eine Entlastung bringen. Der letzte EU-Gipfel, der eine Reform des EU-Vertrags zur strengen Schuldenbegrenzung in Angriff genommen hat, war ein erster positiver Schritt in diese Richtung, aber kein ausreichender.
Letztlich ist es mit dem Euro wie mit jedem Unternehmen: Das Überleben sichern nur Einsparungen, die nicht die Substanz zerstören. In einem Betrieb ist es kontraproduktiv, im Kundendienst oder bei der Qualität der Produkte zu sparen. Bei einer Währungsunion ist es ebenso kontraproduktiv, die wirtschaftliche Basis durch immer höhere Steuern und Abgaben einzubremsen oder den Menschen die Arbeitsplätze zu nehmen. Intelligentes, langfristiges Sparen ist angesagt. Jede staatliche Investition muss künftig einem Test unterzogen werden, ob sie Bestand hat. Das bedeutet ein konsequentes Ende für die Finanzierung von Gehsteigen an Landstraßen, Laternen in kaum bewohnten Gebieten oder hässlichen Steinbrunnen auf Dorfplätzen. Es muss nicht gleich das Gesundheits- oder Sozialsystem zerstört werden. Es muss nur wirtschaftliche Vernunft Klientelpolitik ersetzen.
Eine höhere Inflation muss so lange wie möglich verhindert werden. Sie ist aber letztlich einer Massenarbeitslosigkeit vorzuziehen. Vorerst muss eingespart werden, wo immer es auf sinnvolle Weise geht. Wo? Bei Pensionen selbstverständlich, bei staatlichen Subventionen natürlich. Bei sinnlosen Militärausgaben in einigen Euroländern wie Griechenland oder Frankreich erst recht.
Der Euro wird weiter bestehen, weil sich Europa sonst im globalen Wettbewerb nicht behaupten kann, weil es völlig sinnlos wäre, den gemeinsamen Binnenmarkt, die Basis unseres ökonomischen Systems, zu zerstückeln. Die seit zwei Jahren betriebene kurzfristige Krisenpolitik war immer nur darauf ausgelegt, Zeit zu gewinnen. Stabilität bedeutet aber auch Verlässlichkeit und Geduld. Es geht um eine Therapie wie bei einem kranken Menschen: Er muss die bittere Medizin schlucken, er muss – wenn notwendig – schlanker werden. Aber er muss sich weiter bewegen, seine Muskeln stärken, um auf ein Leben nach der Krise vorbereitet zu sein.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.12.2011)
