Trotz Drohungen des Iran: EU plant neue Sanktionen

Military personnel place a flag on a submarine during the Velayat-90 war games by the Iranian navy in
Symbolbild: Straße von Hormuz(c) REUTERS (Stringer/iran)

Die EU zeigt sich unbeeindruckt von den Drohungen des Iran, die Straße von Hormuz blockieren zu wollen. Laut der deutschen Regierung wird sie weitere "einschneidende Sanktionen" beschließen.

Ungeachtet der iranischen Drohungen mit einer Blockade der Straße von Hormuz wird die EU nach Angaben der deutschen Regierung weitere Sanktionen gegen den Iran beschließen. "Es bleibt dabei, dass geplant ist, dass auf dem nächsten (EU-)Außenministerrat, der am 30. Januar stattfinden wird, wir uns dann auf zusätzliche Sanktionen qualitativer Natur gegenüber dem Iran einigen werden", sagte ein Sprecher des Auswärtigem Amtes am Mittwoch in Berlin. Es gehe um neue "einschneidende Sanktionen" im Atomstreit.

Mehrere iranische Politiker und Militärs hatten zuvor mit einer Sperrung der für die weltweite Ölversorgung wichtige Straße von Hormuz gedroht, sollten neue Sanktionen gegen das Land verhängt werden.

Die USA und Europa seien sich einig, dass der politische Druck erhöht werden müsse, damit der Iran seine Verpflichtungen gegenüber der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA einhalte, sagte der Sprecher. Die iranischen Äußerungen bestätige, dass der starke internationale Druck Wirkung zeige. Auf die Entscheidungen der deutschen Bundesregierung hätten die Drohungen keinen Einfluss.

Keine sofortigen Engpässe erwartet

Die Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr und Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert, betonte, dass eine mögliche Blockade der Straße von Hormuz durch den Iran beherrschbar wäre. Teilweise könnte auf alternative Transportrouten ausgewichen werden, sagte sie „Handelsblatt Online". Weiters gebe es "ein Überangebot an Öl auf dem internationalen Markt". Auch einen kurzfristigen Ölpreisanstieg sei verkraftbar.

Ebenfalls am Mittwoch betonte die US-Marine eine Blockade der Straße von Hormuz nicht zu dulden. "Der ungehinderte Fluss von Waren und Dienstleistungen durch die Straße von Hormuz ist für den Wohlstand der Region und der Welt lebensnotwendig", erklärte ein Sprecher der Fünften Flotte der Nachrichtenagentur Reuters. Wer damit drohe, die freie Fahrt in der Wasserstraße einzuschränken, "hat offensichtlich die Staatengemeinschaft verlassen", hieß es weiter.

Der Iran rudert zurück

Der Iran relativierte unterdessen seine Drohung, die Öltransporte im Persischen Golf zu behindern. "Die Straße von Hormuz zu blockieren wäre für uns ebenso leicht, wie ein Glas Wasser zu trinken", sagte der Befehlshaber der iranischen Marine, Habibollah Sayyari, am Mittwoch dem Sender Press TV. "Zur Zeit gibt es aber keine Notwendigkeit, dies zu tun", fügte der Admiral hinzu.
Sayyaris Äußerungen folgten auf die Warnung von Vizepräsident Mohammed Reza Rahimi, der am Dienstag mit einer Blockade der Öltransporte gedroht hatte: "Wenn sie (der Westen) Sanktionen gegen iranisches Öl verhängen, wird kein Tropfen Öl mehr durch die Straße von Hormuz gelassen."

Der Iran hat in der Vergangenheit wiederholt damit gedroht, die Straße von Hormuz zu sperren, dies aber nie in die Tat umgesetzt. Eine solche Blockade würde auch die Beziehungen des Iran zu den Öl exportierenden Scheichtümern am Persischen Golf belasten. Ein iranischer Experte, der nicht namentlich genannt werden wollte, meinte, eine Schließung der Straße von Hormuz würde die iranische Wirtschaft schädigen. Dies wäre für das iranische Establishment angesichts der Parlamentswahlen im März "gefährlich".