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Tote trotz Beobachtern: Assads Milizen eröffnen Feuer

In this photo taken on Monday Dec. 19, 2011, defected Syrian soldiers position their rifles as they t
Kämpfe in Syrien(c) AP (Str)
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Die Lage in Syrien scheint sich trotz des Aufenthalts der Beobachter der Arabischen Liga nicht zu beruhigen. Oppositionelle sprechen von mindestens 13 Toten.

Ein erneuter Gewaltausbruch markierte den vierten Tag der Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien. Oppositionelle sprachen von mindestens 13 Toten. Offenbar eröffneten Sicherheitskräfte des Regimes von Präsident Bashar al-Assad das Feuer auf Demonstranten am Stadtrand von Damaskus, als eine Delegation der Arabischen Liga in die Gegend kam. Dabei habe es etwa drei Tote gegeben. Die anderen Opfer seien in Homs und Hama ums Leben gekommen

Von der angeblichen Ruhe, die die Beobachter noch am Vortag gelobt hatten, war damit nichts mehr zu spüren. So hatte der Leiter der Mission, Mohamed Ahmed al-Dabi, am Mittwoch in Homs betont: "An einigen Orten herrschte etwas Unordnung, aber es gab nichts Beängstigendes. Die Situation wirkte so weit beruhigend." Eine Aussage, die die dortige Bevölkerung in Rage versetzte. Immerhin ist Homs seit Wochen Schauplatz von blutigen Kämpfen zwischen Regierungsgegnern und der Armee. Später relativierte er: Der Einsatz der Beobachter stehe erst am Anfang und benötige noch mehr Zeit.

Mehr Zeit für Urteilsfällung

Auch die USA mahnten zur Geduld. "Wir müssen den Beobachtern Zeit lassen, sich zu organisieren und die Aufgabe in Gang zu bringen", sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Mittwoch. "Wir sollten sie ihre Arbeit tun und dann ihr Urteil fällen lassen."

Nach den USA forderte am Donnerstag auch Deutschland einen freien Zugang der Beobachter zu allen Teilen Syriens. Ein Sprecher von Außenminister Guido Westerwelle erklärte, die Beobachtermission müsse "ungehinderten Zugang zu allen neuralgischen Punkten im Land" erhalten. Das schließe auch ein, dass die Beobachter mit Vertretern der Opposition, der Zivilgesellschaft und mit "Inhaftierten des Regimes" sprechen könnten. Gleichzeitig mahnte Berlin die Beobachter, sich nicht zu schnell zufrieden zu geben.

Frage des Einflusses

Die syrische Opposition und Menschenrechtsvertreter äußerten indes Zweifel daran, dass die von dem sudanesischen General geleitete Gruppe zu einem objektiven Ergebnis kommen und sich ausreichend dem Einfluss der Regierung in Damaskus entziehen würde. Frankreich kritisierte Dabis Äußerungen als verfrüht.

Die Beobachter sollen die Einhaltung eines Friedensplans überwachen, den die syrische Regierung im November mit der Liga vereinbart hat. Darin hat sie ein Ende der Gewaltaktionen gegen die Opposition zugesagt. Ende Dezember sollen zwischen 150 und 200 Beobachter in Syrien sein, um bis Ende Jänner den Rückzug der Armee aus den Städten und die Freilassung der politischen Gefangenen zu überwachen. Seit Beginn des Aufstands im März gegen Assad sind nach UNO-Schätzungen mehr als 5.000 Menschen getötet worden.

(Ag./Red.)