Das Hohe Haus solle bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie mit gutem Beispiel voran gehen, so der Dritte Nationalratspräsident. Die Einrichtung würde den rund 1000 Parlamentsmitarbeitern zugute kommen.
Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) fordert die Einrichtung eines Betriebskindergartens für das Parlament. In einem Brief an seine Amtskollegin Barbara Prammer (SPÖ) argumentiert er mit der "Vorzeigerolle" des Hohen Hauses. "Gerade angesichts der Diskussion über Vereinbarkeit von Beruf und Familie sollte das Parlament mit gutem Beispiel voran gehen", so Graf. Eine entsprechende Einrichtung würde den rund 1000 Parlamentsmitarbeitern und den Abgeordneten zugute kommen.
Grafs Forderung an Prammer erfolgt im Zuge der anstehenden Verhandlungen zum Bundesfinanzrahmengesetz. Dabei solle man entsprechende Mittel zur "sofortigen Einrichtung eines Betriebskindergartens bzw. einer Kinderbetreuungsstelle" sicherstellen. Finanziert werden könnte das Vorhaben entweder aus Rücklagen oder aus anderen Posten. "Die Finanzierung muss möglich sein. Durch die Nulllohnrunde für Abgeordnete bleibt genug Geld im Budget übrig", meint Graf.
Zwar gebe es derzeit für Bedienstete der Parlamentsdirektion die "theoretische Möglichkeit" einer Betreuung der Kinder im Betriebskindergarten für Bundesbedienstete der Wiener Kinderfreunde, führt der Dritte Nationalratspräsident an. Parlamentarischen Mitarbeitern, Klubangestellten sowie Abgeordneten stehe diese aber nicht zur Verfügung. Graf ist auch optimistisch, dass seine Präsidenten-Kollegen und die Klubobleute die Idee in der Präsidiale unterstützen werden.
(APA)
