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Ein präsidialer Stil ersetzt noch keinen Präsidenten

Die Affären rund um Bundespräsident Wulff mögen peinlich sein. Doch Fremdschämen war noch nie Sache von Kanzlerin Merkel.

Deutschland ist die viertstärkste Volkswirtschaft der Welt, politisch der Motor Europas und in diesen Tagen dank der Berliner Fashion Week gar Mekka der internationalen Modeszene. Und doch gibt sich das Land zur Zeit seltsam provinziell.

Das Eigenheim des Bundespräsidenten, um dessen Finanzierung seit sechs Wochen öffentlich gestritten wird, hat die architektonische Qualität eines Lidl-Marktes. Auch die Vorwürfe gegen Wulff werden kleinkarierter und damit „dem Mann, dem man diese Vorwürfe macht, immer ähnlicher“ („SZ“). Dieser wiederum klammert sich an die Hoffnung, sich im Amt zu rehabilitieren. Ein Rücktritt käme für den 52-Jährigen einem Eingeständnis seines politisch-moralischen Scheiterns gleich. Endstation Großburgwedel.

Doch was macht die Kanzlerin? Sie hält offiziell zu Wulff und fährt nicht schlecht damit: In den Beliebtheitsrankings stürmt sie an die Spitze. Vergessen scheint ihr Anteil an der Misere. Schließlich war sie es, die das höchste Amt im Staat zum Gegenstand ihres persönlichen Nutzenkalküls machte, indem sie ihren innerparteilichen Rivalen dorthin wegbeförderte.

 

Die „Ersatzpräsidentin“

Kein Wunder, dass die Situation in Schloss Bellevue sie nicht sonderlich zu pressieren scheint. Mit einem groß angelegten „Zukunftsdialog“ mit Bürgern und Experten will sie sich rechtzeitig vor der Bundestagswahl selber als über den Parteien schwebende „Ersatzpräsidentin“ („Der Spiegel“) positionieren.

Genau aber in ihrem Desinteresse gegenüber dem Amt, seiner Bedeutung und seinen Potenzialen, liegt das Problem. Der Präsident ist für Merkel nur insofern relevant, als er ihr nicht in die Quere kommt. Wulffs Affären mögen peinlich sein, doch Fremdschämen war ihre Sache nie. Ganz in ihrem Sinne dürfte sein, dass das angezählte Staatsoberhaupt seine Rolle als Hüter der Verfassung und Wächter über den politischen Prozess in Zukunft noch zurückhaltender interpretieren wird. Christian Wulff – ein Präsident von Gnaden der Kanzlerin.

 

Überflüssiges Präsidentenamt?

Die Väter des Grundgesetzes hatten sich das anders vorgestellt. Schon diskutiert Deutschland darüber, ob das Amt des Bundespräsidenten überflüssig geworden sei. Ist es nicht. Denn politische Führung erschöpft sich nicht in Krisenmanagement oder der Exekution von Sachzwängen, wie sie die Kanzlerin praktiziert.

Auch geht es nicht darum, die Menschen mittels inszenierter Dialogveranstaltungen „abzuholen“. Um die Vielfalt sachlicher Herausforderungen anzugehen und der Glaubwürdigkeitskrise demokratischer Institutionen zu begegnen, bedarf es einer nachhaltigen, nicht instrumentellen Kultur der Verständigung.

In der Organisation entsprechender Diskurse – beispielsweise über die Zukunft Europas, die im Zuge der Energiewende anstehenden Modernisierungsaufgaben und soziale Gerechtigkeit in Zeiten wachsender Ungleichheit – liegen heute Notwendigkeit und Potenzial des Präsidentenamtes begründet, nicht in seinen beschränkten formellen Kompetenzen.

Die „Aktualität des Moralischen“ (Oskar Negt) besteht darin, Lernprozesse zu organisieren, in denen sich sachliche Kompetenz mit Orientierung verknüpft. Qua Amt und Person kann und will Merkel dies nur bedingt leisten. Ein präsidialer Regierungsstil ersetzt aber noch keinen Präsidenten. Doch Wulff wird von der Moral in Zukunft schweigen müssen.

Dr. Leonard Novy (*1977) ist Director Development and Research am Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM). Der Historiker und Politikwissenschaftler hat in Berlin, Cambridge und Harvard studiert. Er lebt in Wien und Berlin.


E-Mails an: debatte@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.01.2012)