Die Republik Österreich möchte in der Organisation der arabischen Staaten mitreden und einen Beobachterstatus beantragen. Mit der Europäischen Union hat das Außenamt den "logischen Schritt" nicht abgestimmt.
Wien. Schlanke 1300 Kilometer Luftlinie ist Wien vom (tunesischen) Außenposten der arabischen Welt entfernt. Und die Sprache des Propheten wird zwischen dem Boden- und Neusiedler See auch eher selten gesprochen. Dennoch möchte die Republik Österreich einen Beobachterstatus in der Arabischen Liga beantragen.
Das bestätigte Alexander Schallenberg, der Sprecher von Außenminister Michael Spindelegger, am Freitag gegenüber der „Presse“. Der Schritt liege auf der Hand. Schon jetzt bestünden enge Kontakte zur Arabischen Liga, die zuletzt stark an Bedeutung gewonnen habe, erklärte Schallenberg. Österreich erschließe sich mit dem Beobachterstatus zusätzliche Kontakte und Informationsquellen.
Spindelegger wollte den doch recht ungewöhnlichen Wunsch schon in dieser Woche bei Nabil El-Araby, dem Generalsekretär der Liga, deponieren. Doch ein geplanter Besuch des 76-jährigen Ägypters in Wien kam nicht zustande. El-Araby musste wegen der Syrien-Krise kurzfristig absagen.
Auf Beamtenebene fanden jedoch bereits Vorgespräche im Außenministerium statt. Die Idee sei auf fruchtbaren Boden gefallen, heißt es aus dem Umfeld von Botschafter Mikhail Wehbe, der sein „Verbindungsbüro“ der Arabischen Liga in Wien zur „Mission“ aufgewertet wissen will. Als „neutrales Land“ genieße Österreich noch immer einen guten Ruf in der Region. Bruno Kreisky und Kurt Waldheim lassen grüßen.
Spindelegger, aber auch Präsident Heinz Fischer, waren zuletzt verstärkt bemüht, mit bilateralen Treffen und Reisen diplomatische Flurpflege zwischen Kairo und Katar zu betreiben. Zudem ist Österreich an zwei UN-Einsätzen in der Gegend beteiligt, am syrischen Golan und nun auch im Libanon.
Die 1945 gegründete Arabische Liga setzt sich aus 22 Mitgliedern zusammen. Nach Angaben des Außenamts haben derzeit nicht nur Eritrea, Brasilien, Venezuela und Indien Beobachterstatus, sondern auch Italien, Spanien, Portugal, Zypern, Malta, Irland, Bulgarien, Estland und Lettland. Mit der EU ist Wiens Initiative nicht abgestimmt.
Vom Despotenforum zum Player
Das österreichische Außenamt klopft zu einem interessanten Zeitpunkt an das Tor des in Kairo ansässigen Bundes. Seit Ausbruch des Arabischen Frühlings weht auch dort ein frischer Wind. Jahrzehntelang hat sich das Forum selbst gelähmt. In der internationalen Szene fiel es meist nur dann auf, wenn sich die Despoten in seinen Reihen wieder einmal besonders wüst beschimpften.
Doch das Revolutionsjahr hat die Arabische Liga wachgerüttelt. Unter ihrem neuen Generalsekretär verhält sich die Organisation nicht mehr abwartend, sondern mischt sich aktiv ein und gibt sogar den Takt vor. Es war die Liga, die als Erste eine Flugverbotszone über Libyen forderte. Und jetzt tritt sie für den Einsatz von Blauhelmen ein, um das Blutvergießen in Syrien zu stoppen.
Auf einen Blick
Die Arabische Liga hat derzeit 22 Mitglieder: Algerien, Bahrain, Komoren, Djibouti, Ägypten, Irak, Jordanien, Kuwait, Libanon, Libyen, Mauretanien, Marokko, Oman, Katar, Saudiarabien, Somalia, Sudan, Syrien (suspendiert) , Tunesien, Vereinigte Arabische Emirate, Jemen und auch Palästina.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.02.2012)