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Fekter: "ÖVAG-Pleite wäre Milliardengrab gewesen"

Finanzministerin Fekter schießt weitere Geldspritzen für marode Banken nicht aus
(c) REUTERS (Lisi Niesner)
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Nach der ÖVAG-Rettung schließt Finanzministerin Fekter weitere Geldspritzen für Banken nicht aus. Konkret nennt sie die Kommunalkredit.

Nach der Rettung der Volksbanken AG (ÖVAG) hat Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) mit der notverstaatlichten Kärntner Hypo Alpe Adria und der Kommunalkredit zwei weitere Sorgenkinder im Bankenbereich. Bei der Kommunalkredit könnte das Einspringen des Staates bald wieder nötig werden - mit bis zu einer Milliarde Euro, wie sie am Samstag in der Ö1-Sendereihe "Im Journal zu Gast" sagte. Sollte Griechenland formell als Insolvenzfall gesehen werden, würden die Kreditversicherungen schlagend.

"Dann braucht diese Bank auf einen Schlag sehr viel Geld - in etwa um eine Milliarde Euro." Wobei für 600 Millionen Euro bereits vorgesorgt sei, "die weiteren 400 Millionen sind noch als Risiko zu bezeichnen", so Fekter.

Risikoportfolio reduzieren

Bei der Hypo Alpe Adria sei man dabei, das Risikogeschäft zu minimieren. Fekter hofft, dass die Hypo dann so stabil dasteht, dass sie keinen Zuschuss mehr braucht. Sollte das nicht gelingen, dann müsste das Risiko durch Eigenkapital unterlegt werden, "und da kann es schon passieren, dass die Hypo noch einmal um Staatshilfe ansucht".

Ob die im Bankenrettungstopf des Bundes noch vorhandenen vier Milliarden Euro ausreichen? "Davon gehe ich aus", so Fekter.

ÖVAG-Rettung: "Schwierig und schmerzhaft"

Dass die Sanierung der Volksbanken AG ein Jahr gedauert hat, begründete Fekter damit, dass sich die regionalen Volksbanken lange gegen ihre "Entmachtung" im Rahmen der Strukturänderung gewehrt hätten. Möglicherweise habe man da zu wenig Druck ausgeübt. Die ÖVAG-Rettung bezeichnete sie als "schwierig und schmerzhaft", jedoch hätte es keine Alternative gegeben. Eine Pleite der ÖVAG hätte auch Primärbanken mitgerissen und sich letztendlich als "Milliardengrab für die Steuerzahler" erwiesen, sagte Fekter.

Griechenland muss therapiert werden

Fekter hofft, dass Griechenland im Jahr 2020 "über den Berg" ist, die anderen Länder im Hilfsprogramm schon früher. Zu den Hellas-Hilfen meinte Fekter: "Wenn man ein krankes Kind in der Familie hat, stößt man es nicht aus, sondern therapiert es."

Weiters will Fekter der strudelnden Lufthansa-Tochter AUA bei der Ticketsteuer entgegenkommen. Die Ministerin zeigte sich bereit, bei Kurzstrecken nachzugeben und mit der Reduktion in Deutschland mitzuziehen, damit die österreichische Steuer wieder "signifikant" unter dem deutschen Niveau liegt. Als Beitrag nannte Fekter sieben Euro.

(APA)