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Hohe syrische Offiziere setzen sich ab

(c) REUTERS (STRINGER)
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EU-Außenminister sehen Zerfall von Assad-Regime. Tausende demonstrierten gegen Assad.

Istanbul/Beirut/Kopenhagen/Apa. Die EU-Außenminister sehen Anzeichen für ein nahendes Ende des syrischen Regimes. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle: „Mein Eindruck ist, dass mehr und mehr der Zerfallsprozess des Regimes von Assad begonnen hat.“ „Dieses Regime fängt an zu wackeln“, sagt Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn bei einem informellen Treffen der EU-Außenminister in Kopenhagen. Ihre Hoffnungen auf einen Sturz des Regimes stützen die EU-Außenminister auf die wachsende Zahl der Desertionen im Assad-Lager.

Am Freitag haben sich drei ranghohe syrische Offiziere (zwei Generäle und ein Oberst) wegen der Gewalt gegen die Opposition in die benachbarte Türkei abgesetzt. Syriens Vize-Ölminister Abdo Hussameldin – der bisher ranghöchste Abtrünnige – hat zuvor in einem am Donnerstag veröffentlichten Video seine Unterstützung für die Aufständischen erklärt.

 

EU gegen Militäraktion

Die EU-Außenminister sind aber weiter gegen eine Militärintervention. Außenminister Michael Spindelegger (V): „Ich glaube, dass wir da sehr vorsichtig sein müssen.“ Die humanitäre Situation sei besorgniserregend, sagte Spindelegger, der darauf verwies, dass auch Österreich Geld bereitgestellt habe, um die syrische Zivilbevölkerung mit Lebensmitteln und Medikamenten zu versorgen.

Doch die syrische Regierung hat bisher dem Drängen der Vereinten Nationen nach einem ungehinderten Zugang zu den am schwersten betroffenen Gebieten nicht nachgegeben und stattdessen mehr Zeit erbeten, sagte die UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos am Freitag in Ankara.

Am Freitag kam es landesweit zu Protesten gegen das Assad-Regime, bei denen sich zehntausende Menschen beteiligten. In der Stadt Aleppo sollen nach Oppositionsangaben die Sicherheitskräfte in die Menge geschossen haben.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.03.2012)