Bosnien-Herzegowina muss noch "enorme Anstrengungen" unternehmen, um einem Betritt zur EU näher zu kommen.
Für die Zukunft von Bosnien-Herzegowina in der EU gibt es den "Keim einer Hoffnung". Das erklärte der dänische Europaminister und EU-Ratsvorsitzende Nikolai Wammen am Mittwoch. Bei der Debatte im EU-Parlament in Straßburg sagte Erweiterungskommissar Stefan Füle, Bosnien-Herzegowina müsse "enorme Anstrengungen" unternehmen. Die Erwartungen an das Land in den nächsten Monaten seien groß, um "die verlorene Zeit wieder wettzumachen".
Der Entschließungsantrag betont, dass Bosnien-Herzegowina nur dann Chancen auf einen EU-Beitritt habe, wenn es als "ein einziges Land antritt". Betont wird außerdem, dass der Staat über legislative, budgetäre, exekutive und juridische Institutionen verfügen muss, um die EU-Beitrittskriterien zu erfüllen. Eine Untergrabung der staatlichen Institutionen würde hingegen alle Bürger um die Vorteile der EU-Integration bringen.
Kritik am "wahhabitischen Extremismus"
In der Parlamentsdebatte ging es vor allem um den Extremismus im religiösen Bereich in dem Land. Kritik gab es am "wahhabitischen Extremismus", der in Bosnien-Herzegowina mit viel Geld aus Saudi-Arabien unterstützt werde. Füle betonte, die Kommission lehne jede Form von Extremismus ab. "Wir konzentrieren uns nicht auf einzelne religiösen Gemeinschaften im Land." Wesentlich sei die Versöhnung. Mehrere Abgeordnete betonten, dass Bosnien-Herzegowina nur als einziger Staat der EU beitreten könne. Die Bürger der drei Entitäten im Land müssten sich darauf einigen, ob sie das auch wollten.
Wammen forderte die Regierung auf, eine Verfassung zu schaffen, die auch den europäischen Werten der Menschenrechte entspreche. Der nächste Meilensteine auf dem Weg Richtung EU müsse ein Abkommen sein, um den Dialog zu verstärken. "Die Führungsspitze ist verantwortlich, die Reformen weiterzuführen." Die Aufnahme Kroatiens sei ein Signal, dass die EU jenen Ländern offen stehe, die bereit zu Reformen seien.
(APA)
