Vor einem Jahr übernahm Michael Spindelegger die Führung der ÖVP von Josef Pröll. Dass es sich dabei um eine Art Sterbebegleitung handelt, liegt nicht an ihm.
Als Michael Spindelegger vor einem Jahr von Josef Pröll die Führung der ÖVP übernahm, wurde er vom politmedialen Komplex des Landes nicht mit Vorschusslorbeeren überhäuft. Man konnte sich schwer vorstellen, dass ausgerechnet die graue Bürokratenmaus aus der Ärmelschonervereinigung ÖAAB der Volkspartei die Kanzlerschaft zurückerobern sollte. Ein Jahr später kann man sich das immer noch nicht vorstellen. Es wird auch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht passieren. Allerdings hat das nicht nur mit Michael Spindelegger zu tun, sondern auch und vor allem mit der ÖVP.
Der neue Parteiobmann hat die erste Aufgabe, die sich ihm gestellt hat, nämlich die Konfiguration eines neuen Regierungsteams, gut bewältigt. Sebastian Kurz, der zu Beginn wegen seines jugendlichen Alters und seines forcierten Jungschwarzenhabitus regelrechten Schmäh-Attacken ausgesetzt war, hat gezeigt, dass er über deutlich mehr Substanz verfügt als der sozialdemokratische Kindergeburtstag, den Laura Rudas 365 Tage im Jahr im Kanzleramt feiert. Karlheinz Töchterle erwies sich in seiner Mischung aus Bildungsbürger und Tiroler Sturschädel als Glücksgriff. Der Rest war Durchschnitt, aber immerhin.
Am Grundproblem der Partei hat das naturgemäß nichts geändert. Die ÖVP ist eine Sammelpartei, deren Funktion darin besteht, so divergierende Interessen wie jene von Bauern, Beamten und Unternehmern zu bündeln und politisch wirksam werden zu lassen. Sammelparteien können nur erfolgreich sein, wenn sie über Werte und/oder Ziele verfügen, über die ein gesellschaftlicher Konsens jenseits der vertretenen Klientelgruppen herstellbar ist. Solange sich einigermaßen beschreiben ließ, was „bürgerlich“ heißt, solange es eine erkennbare Ausdifferenzierung gesellschaftlicher Milieus entlang der alten Klassengrenzen gab, konnte eine Sammelpartei diese Funktion noch erfüllen. Heute kann sie es nicht mehr.
Die Auflösung und Neuformierung gesellschaftlicher Milieus macht natürlich auch der SPÖ zu schaffen – der „Arbeiter“ ist eine aussterbende Gattung. Aber offensichtlich geht die Auflösung der ständischen Ordnungen, die hinter der Bündestruktur der ÖVP stehen, schneller vor sich als die Ausfransung ideologischer Konzepte, sodass die Sozialdemokratie heute über einen kompakteren Kern verfügt als die Volkspartei. Werte wie Gerechtigkeit und Chancengleichheit lassen sich zudem immer wieder populistisch zu so etwas wie „Kompaktheit auf Zeit“ verdichten. Die unterschiedlichen Interessen von Landwirten, Beamten und Unternehmern hingegen bleiben disparat.
Als einzig mögliche Antwort darauf galt im Zeitalter der vom Einwegmedium Fernsehen beherrschten Mediendemokratie eine Leit- und Führungsfigur, deren Strahlkraft die verloren gegangene Bindekraft von Werten und Zielen ersetzt. Seit Medien zunehmend im Modus der Zweiwegkommunikation funktionieren und die Zersplitterung der Gesellschaft in kleinteilige Interessengemeinschaften abbilden, wird auch das schwieriger. Eine mögliche Antwort auf dieses neue Umfeld hat Stanley Greenberg als Berater der Gusenbauer-SPÖ gefunden: „Put him in a team“, hat er den Parteistrategen empfohlen, soll heißen: Wenn ihr nicht den einen Strahlemann habt, schaut, dass ihr mit unterschiedlichen Charakteren in unterschiedlichen Zielgruppen punktet.
Der ÖVP steht derzeit beides nicht zur Verfügung. Der Parteivorsitzende gehört zu den Ureinwohnern der charismafreien Zone, die Personenauswahl darunter folgt bis auf wenige Ausnahmen nicht einer inhaltlichen Logik – wer kann was am besten? –, sondern der unergründlichen Matrix aus Bünde- und Länderinteressen. Das zeigt sich im beschämenden Agieren der ÖVP-„Granden“ Karlheinz Kopf und Werner Amon in Sachen U-Ausschuss: Was genau können die Herren eigentlich?
Der SPÖ geht es ähnlich, aber sie ist die Nummer eins in der Großen Koalition. Das heißt, sie stirbt auch, aber langsamer – und so, wie die österreichische Parteiendemokratie aufgestellt ist, verliert, wer früher tot ist.
So wie es aussieht, ist das die ÖVP. Einer muss ja anfangen.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.03.2012)
