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Die Überlebenden der Kurzzeitära Josef Pröll

Symbolbild
(c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)
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Fekter, Kopf, Kurz, Karl, Kaltenegger und Co.: Wie es dem "Sepp-Pröll-Freundeskreis" nach dem Regimewechsel in der ÖVP erging. Fekter und Kopf haben den Übertritt in die Spindelegger-ÖVP überstanden.

Wien. Es war am Abend des 12. April 2011. In der Wohnung von Maria Fekter hatte Josef Pröll seine engsten Getreuen um sich versammelt: Neben Fekter, damals Innenministerin, waren auch ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger und Klubobmann Karlheinz Kopf zugegen. Pröll hatte Wichtiges mitzuteilen: Seinen Rücktritt als ÖVP-Obmann, Vizekanzler und Finanzminister. Tags darauf machte er dies dann auch öffentlich.

Fekter und Kopf haben den Regimewechsel überstanden. Mehr (Fekter) oder weniger (Kopf) unbeschadet. Fekter stieg sogar zur Finanzministerin auf. Kopf blieb, was er war: Klubchef. Allerdings war sein Job fortan mit einem Fragezeichen versehen. Schon beim Parteichefwechsel galt Kopf als Ablösekandidat. Spindelegger, zuvor Chef des ÖAAB, und der frühere Wirtschaftsbund-Generalsekretär Kopf hatten nicht nur ideologisch unterschiedliche Auffassungen. Und Spindelegger soll später tatsächlich daran gedacht haben, Kopf abzulösen.

Der Vorarlberger, der sich erfolgreich dagegen wehrte, hatte auch Grund dazu geliefert: Er war in den ORF-Machtspielen der SPÖ unterlegen. Er hatte die Hymnenänderung provoziert, indem er Maria Rauch-Kallat am Reden hinderte. Und vorige Woche legte er sich auch noch mit überscharfen Worten („Schweinerei“) mit der Justiz an, in der die ÖVP traditionell viele Sympathisanten hat.

Maria Fekter war der Übertritt in die Spindelegger-ÖVP reibungsloser gelungen. Josef Pröll hatte seine Innenministerin nicht nur als Hardlinerin, die die rechte Flanke abdeckt, sondern auch als eine Art mütterliche Freundin geschätzt. Nach Prölls Abgang wäre Fekter gerne selbst Parteiobfrau geworden. Allerdings sah sie bald ein, dass ihr dafür die Mehrheit fehlen würde, zumal der einflussreiche niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll die Fäden zog. Fekter wurde für ihren Verzicht mit dem Finanzministerium belohnt.

Das Verhältnis zu Spindelegger ist nicht so amikal wie seinerzeit jenes zu Pröll. Doch beide lassen einander weitgehend in Ruhe. Wiewohl Fekter vom Umfeld des Vizekanzlers schon auch skeptisch beäugt wird. Rund um das Spar- und Steuerpaket wurde leise Kritik laut, ihre Vorschläge seien mitunter unausgegoren, sie selbst zu wenig engagiert bei der Sache.

„Unter Beobachtung“ steht auch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Er zeigte ebenfalls Ambitionen auf die Obmannschaft – und hegt sie noch immer. Dass Mitterlehner im Vorfeld des Sparpakets ein gewisses Maß an neuen Steuern öffentlich in Erwägung zog – und zwar gegen die Spindelegger-Linie – wurde ihm nicht gerade als Loyalität ausgelegt. Das Verhältnis der beiden gilt dennoch als professionell. In einem Punkt arrangierten sie sich: Mitterlehner ist nun allein (ohne Staatssekretär) für die Familienagenden verantwortlich. Und die sind Spindelegger bekanntlich sehr wichtig.

Einen großen Sprung machte Sebastian Kurz – zum Staatssekretär. Er, eigentlich eine Erfindung von Johannes Hahn, war schon mit Pröll sehr eng gewesen und unter ihm JVP-Chef geworden. Aber auch mit Spindelegger kann er gut. Das ist wahrscheinlich das Alter: Eine wirkliche Konkurrenz ist Kurz nicht. Und die älteren Herren können sich als Mentoren geben.

Prölls Wissenschaftsministerin wechselte unter Spindelegger ins Justizressort: Nach der missglückten Ära Bandion-Ortner sollte Beatrix Karl, ehemals Spindeleggers Generalsekretärin im ÖAAB, den Ruf der Justiz wiederherstellen. Bislang gelang ihr das nicht: Mit umstrittenen Vorschlägen machte sie zuletzt Negativschlagzeilen. Spindelegger hält dennoch an ihr fest – kaum jemand ist ihm gegenüber so loyal wie Karl.

 

Landwirtschaftsminister in Ungnade

Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich kam mit Pröll die Gunst des Parteichefs abhanden. Spindelegger, heißt es, hätte sich längst vom Burgenländer getrennt, wenn nächstes Jahr nicht gewählt würde. Eine Regierungsumbildung würde der ÖVP wohl schaden. Spätestens seit den Sparpaketsverhandlungen ist Berlakovich als eiserner Verteidiger von Bauernprivilegien punziert. Der Vizekanzler hätte sich mehr Weitblick von seinem Landwirtschaftsminister erwartet.

Fritz Kaltenegger ist nicht mehr in der Politik. Er hat – wie Josef Pröll – ebenfalls im Raiffeisenreich angeheuert. Bei der Agrana.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.03.2012)