Die Partei will sich zu direkter Demokratie verpflichten. Die Meinung der Mehrheit soll per Internetvotum gefunden werden und für die Partei bindend sein. Österreichs Politik sei "sehr undurchsichtig und willkürlich".
In Österreich ist eine Initiative zur Gründung einer "Onlinepartei" (OPÖ) gestartet. Laut Eigendefinition von Gründer Christian Obermayr soll einer der Schwerpunkte direkte Demokratie und Mitsprache über das Internet sein. Das Politikwesen in Österreich sei "sehr undurchsichtig und willkürlich", die meisten Entscheidungen würden "über den Kopf der BürgerInnen hinweg getroffen", heißt es auf der Website der Initiative (www.opoe.at).
Parteiprogramm ist die Meinung der Mehrheit
Von anderen Parteien will sich die OPÖ "massiv unterscheiden". Sie stehe immer für das, was die Mehrheit entscheidet - was die Österreicherinnen und Österreicher wollen. Zur Entscheidungsfindung soll die eigene Website dienen. Hier kann zu Themen, die der Nationalrat verhandelt, abgestimmt werden. Die OPÖ verspricht, sich an die Ergebnisse zu halten und auch entsprechend abzustimmen, sollte der Einzug in den Nationalrat gelingen. Derzeit laufen unter anderem Abstimmungen zur Weltzollunion, der Verkürzung der Studienzulassung und zum Schutz der Privatsphäre.
Im Parteiprogramm verankert ist die Verpflichtung zu direkter Demokratie. Um diese umzusetzen soll zudem ein Problemlösungsportal eingerichtet werden, über das jeder seine Ideen bei der Partei platzieren kann. Der Onlinepostkasten soll in den nächsten Monaten online gehen.
Ziel sind die Teilnahme an der Nationalratswahl 2013 und die Weiterentwicklung der Demokratie in Österreich. Die Bürger sollen sich „die Macht im Land zurückholen“. Das Parteistatut werde gerade überprüft. Mitte April soll es beschlossen, veröffentlicht und beim Innenministerium hinterlegt werden.
(APA)
