Kämpfe in Syrien trotz „Waffenruhe“

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Assads Ankündigung eines Abzugs aus den belagerten Städten stößt auf breite Skepsis. Die Führung in Damaskus hatte zuvor einer Waffenruhe vom 10.April an zugestimmt.

New york/Beirut/Apa/Dpa. Ein Täuschungsmanöver vermuten die syrischen Revolutionäre hinter der Ankündigung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad, eine Waffenruhe erst in einer Woche umsetzen zu wollen. Denn die Gewalt in Syrien ging auch am Dienstag trotz des Zusage eines Abzugs aus den von der Armee belagerten Gebieten unvermindert weiter.

Zuvor hatte der Syrien-Vermittler Kofi Annan am Montag dem Weltsicherheitsrat mitgeteilt, dass die Führung in Damaskus einer Waffenruhe vom 10.April an zugestimmt habe. Jedoch lasse die syrische Regierung ein Gefühl der Dringlichkeit vermissen, schränkte auch Annan ein. Außerdem gebe es noch Differenzen, wie die Waffenruhe überwacht werden könne.

USA trauen Assads Zusage nicht

Die Revolutionskomitees hatten gemeinsam mit der Führung der Deserteure eine Erklärung veröffentlicht, in der sie betonten, die Regimegegner würden sich an eine Waffenstillstandsvereinbarung halten. Voraussetzung sei, dass die Regierungstruppen das Feuer einstellen und in ihre Kasernen zurückkehren.

„Wir haben schon viele Versprechen gehört und viele wurden gebrochen“, sagte die amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice über die Ankündigung Syriens. Das Assad-Regime hatte zuletzt Druck von allen Seiten bekommen. Einen Tag nach dem Treffen der „Freunde Syriens“ in Istanbul nahm Russland seinen Verbündeten in die Pflicht. Außenminister Sergej Lawrow verlangte, dass sich die syrische Regierung an den Friedensplan von Annan hält und den ersten Schritt hin zu einer Waffenruhe macht. Beobachter gehen davon aus, dass der Druck aus Russland Assad zum Einlenken bewogen hat.

Syrische Medien meldeten, ein von Annan geschicktes Team werde in Damaskus erwartet.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.04.2012)


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